Erleichtert abgereist
Bundespräsident Horst Köhler setzt am Ende seines Staatsbesuchs in Israel auf Zukunft statt Vergangenheit
JERUSALEM taz ■ Erleichtert ist Bundespräsident Horst Köhler nach viertägigem Israelbesuch abgereist. Erleichtert darüber, dass Zwischenfälle und vor allem antideutsche Demonstrationen ausgeblieben sind. Schon als Köhler zur Halbzeit seines Staatsbesuchs zum Empfang mit klassischer Quartetteinlage lud, begrüßte er seine Gäste mit den Worten: „Jetzt muss ich mich nur noch zwei Tage ordentlich verhalten“, dann werde nichts schief gehen.
Leicht gemacht haben es ihm seine Gastgeber bei dieser Mission nicht unbedingt. Kritische Worte nicht nur in Bezug auf die deutsche Geschichte, sondern auch mit Blick auf neue antisemitische Strömungen in der Bundesrepublik erreichten Köhler unverblümt in Kontakt mit seinen Gesprächspartnern sowie durch die israelische Presse. Parlamentspräsident Reuven Rivlin warnte die Deutschen, die „es zu eilig haben, aus ihrem eigenen Schatten herauszukommen“, und appellierte, ein „demokratisches Opfer“ zu bringen, wenn es gilt, „Parteien zu verbieten, die den Holocaust leugnen“.
Bei der Frage, ob Köhler die Meinung Rivlins teile, zeigte sich der Bundespräsident verhalten. Im Gespräch mit dem ersten israelischen Botschafter Usher Ben-Nathan erklärte er hingegen, wie Ben-Nathan anschließend gegenüber der „Stimme Israels“ berichtete, dass die NPD zu verbieten, nicht automatisch eine Lösung bringen werde. Die deutsche Öffentlichkeit sei durch die Existenz dieser Partei auch dazu gezwungen, ein genaues Augenmerk auf rechtsextreme und antisemitische Strömungen zu wahren. Die NPD-Fraktion des sächsischen Landtags hatte sich geweigert, der Opfer des Holocaust zu gedenken.
Die Tageszeitung Maariw warnte Köhler in einem Kommentar davor, sich „mitschuldig zu machen an den Verbrechen gegen das jüdische Volk“, sollte er sein Volk nicht über die wahren Hintergründe des Nahostkonflikts aufklären. Der Kommentar nahm Bezug auf eine Studie des Universität Bielefeld, nach der etwa zwei Drittel der bundesdeutschen Bevölkerung der Ansicht sei, dass Israel an den Palästinensern einen „Völkermord“ verübe. Dem Antisemitismus müsse, so Köhler dazu, schon in den Grundschulen mit altersgemäßem Unterricht über den Holocaust begegnet werden. Mit Blick auf Israel hofft er auf eine Intensivierung der Beziehungen vor allem im Bereich Jugendaustausch und wirtschaftlicher Zusammenarbeit. SUSANNE KNAUL
