Keiner denkt mehr an Arafat

Beim Besuch von US-Außenministerin Rice in Ramallah ist Arafat nur noch als Foto präsent. Heute treffen sich Scharon und Abbas in Scharm al-Scheich, um einen Waffenstillstand zu vereinbaren

TEL AVIV/RAMALLAH afp/dpa ■ Vor dem heutigen Nahost-Gipfel in Scharm al-Scheich hat sich US-Außenministerin Condoleezza Rice hoffnungsvoll über die Entwicklungen im israelisch-palästinensischen Konflikt geäußert. Sie sei zuversichtlich, dass das Treffen zwischen Israels Regierungschef Ariel Scharon und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ein Erfolg werde, sagte Rice am Montag nach ihrem Besuch in Ramallah und Jerusalem. Scharon und Abbas sollen heute zum ersten israelisch-palästinensischen Gipfeltreffen seit vier Jahren zusammenkommen und ein Waffenstillstandsabkommen vereinbaren. An der Konferenz wollen auch der ägyptische Präsident Husni Mubarak und König Abdullah II. von Jordanien teilnehmen.

Nach ihrem Treffen mit Abbas sagte Rice in Ramallah, Israelis und Palästinenser müssten „größtmögliche Anstrengungen“ unternehmen, um dem Frieden im Nahen Osten eine Chance zu geben. Ihre Gespräche mit Abbas und Scharon hätten ihr den Eindruck vermittelt, „dass beide Seiten wissen, was vor ihnen liegt, und dass sie ihre Verantwortung kennen“. Die US-Außenministerin lobte den erst seit einem Monat amtierenden Abbas für seine Anstrengungen, die Angriffe radikaler Palästinenser auf Israel zu stoppen: Unter Abbas’ Führung habe es „raschere Fortschritte gegeben“ als seit Jahren, sagte Rice in Anspielung auf den verstorbenen Jassir Arafat. Rice kündigte die Ernennung eines US-Sonderbeauftragten an, der die Palästinenser in Sicherheitsfragen beraten und bei der Reform und Ausbildung sowie Ausrüstung der Sicherheitstruppen helfen soll.

An die Adresse Israels gerichtet sagte Rice, auch der jüdische Staat habe seine Verpflichtungen. Es sei entscheidend, dass Israel keine einseitigen Schritte unternehme. Besorgt seien die USA über den Verlauf der israelischen Sperranlage zum Westjordanland sowie über den anhaltenden Siedlungsbau in den Palästinensergebieten. Nach dem Nahost-Friedensplan (Roadmap) ist Israel verpflichtet, alle illegalen Außenposten jüdischer Siedlungen in den Palästinensergebieten zu räumen. Bislang ist dies nicht geschehen. Rice erwartet, dass es noch vor der für Anfang März geplanten Nahost-Konferenz in London ein Treffen des Quartetts aus UNO, USA, der EU und Russland geben werde.

Auch Abbas bezeichnete die Roadmap als einzigen Weg zur Errichtung eines unabhängigen Palästinenserstaates. „Wir werden alles tun, um die Roadmap umzusetzen, und wir hoffen, die Israelis werden das auch tun“, sagte Abbas in Ramallah.

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