: Nußbaum vor Loch
Finanzsenator will 1,2 Millionen Euro. So nicht, heißt es
Bremen taz ■ Wenn Ressorts mit dem eingeplanten Geld nicht auskommen, müssen sie den Canossa-Gang zum Finanzsenator antreten. Was aber ist, wenn der Finanzsenator ein Loch entdeckt? Dann ist keiner da, der ihm die Ohren lang zieht. Dachte der Finanzsenator und wollte mal eben im Senat absegnen lassen, dass er sich bei der Haushaltsplanung für die ausgelagerte IT-Abteilung der Behörde, der Fidatas, um satte 1,2 Millionen Euro verkalkuliert hat. Abstimmung mit anderen Ressorts „nicht erforderlich“, heißt es lapidar in dem Antrag, mit dem „rückwirkend für 2004“ die 1,2 Millionen Euro nachbewilligt werden sollten.
Der Versuch scheiterte prompt. Keine Ausnahme für den Herrn der Zahlen, beschieden die Staatsräte. Schweben doch noch insgesamt 60 Millionen Euro über dem Doppelhaushalt 2004/2005 – Mehrausgaben oder Minder-Einnahmen. Vor dem Kassensturz darf da auch das Finanzressort nicht mal so eben in die Kasse greifen. kawe
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