SPD will nicht queren

VERKEHR 13 SPD-Abgeordnete wollen gegen Fehmarnbeltquerung stimmen. Mehrheit dennoch sicher

Das für Donnerstagabend geplante abschließende Votum im Bundestag über eine feste Fehmarnbelt-Querung hat für weitere Verstimmungen in der großen Koalition in Schleswig-Holstein gesorgt. Laut einer Ankündigung der Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Bettina Hagedorn wollen 13 SPD-Abgeordnete gegen das Projekt stimmen.

Ihr Nein werde in persönlichen Erklärungen erläutert. Dabei verweise man auf massive Probleme in Hinblick auf Schiffsicherheit, Umwelt, Tourismus und Wirtschaft. Die CDU-Fraktion im Kieler Landtag forderte SPD-Landeschef Ralf Stegner auf, Hagedorn daran zu hindern, die Erklärung einzureichen.

Bei der Abstimmung gilt eine Mehrheit als sicher, da CDU / CSU und die meisten SPD-Parlamentarier das Vorhaben billigen. Der Bundesrat muss zwar auch noch zustimmen. Die Länderkammer hatte aber bei einer ersten Befassung keine Bedenken vorgebracht. Hagedorn und die übrigen Abgeordneten heben hervor, dass durch das Projekt in Zukunft 600 Arbeitsplätze allein auf Fehmarn bedroht seien, weil dann der Fährverkehr entfalle.

Geplant ist eine feste Querung zwischen der deutschen Ostsee-Insel Fehmarn und der dänischen Insel Lolland. Auch Umweltverbände im Norden Deutschlands haben massive Bedenken gegen das Projekt geäußert, durch das Skandinavien verkehrstechnisch besser angebunden werden soll. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) warb trotz der Proteste am Donnerstag für das Projekt: „Wir sehen die Chancen, die die feste Fehmarnbelt-Querung für Deutschland bietet, und wir haben insbesondere die Kostenrisiken für uns minimiert.“ Tiefensee zeigte aber Verständnis für Kritik wegen drohender Umweltfolgen, Fragen zur Sicherheit und den Kosten. Dies werde derzeit geprüft, die Ergebnisse sollten berücksichtigt werden.  (dpa)