Schwebend in die Pleite

Auslöser für die Lücke in der Regionale-Finanzierung ist die Kostenexplosion beim Ausbau der Wuppertaler Schwebebahn, der 483 statt der ursprünglich eingeplanten 225 Millionen Euro verschlang. Die Wuppertaler Stadtwerke (WSW) hatten mit einer Landesförderung in Höhe von 220 Millionen Euro gerechnet, tatsächlich bewilligte Verkehrsminister Axel Horstmann (SPD) lediglich 103 Millionen. Zuvor hatte der Landesrechnungshof Vergaberechtsverstöße und Planungsfehler im Zuge des Ausbaus moniert.

Die Stadt Wuppertal ist wegen eines Konsortialsvertrages mit dem Stadtwerke-Miteigner RWE verpflichtet, fehlende Rücklagen der WSW aus dem kommunalen Haushalt auszugleichen. Allein in diesem Jahr muss die Stadt zwölf Millionen Euro zahlen. Da die Stadt keine neuen Kredite aufnehmen darf, muss sie Geld in die Hand nehmen, das für die Regionale bestimmt war. Zudem bleiben weitere 50 Millionen Euro aus dem Regionale-Topf eingefroren, solange die Nachschusspflicht für die Stadtwerke nicht reduziert wird. KAN