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Archiv-Artikel

„Gemeinsam gegen Sozialraub“ ist keine „one-man-show“

betr.: „40 Tage und kein bisschen beliebter“, taz vom 12.2.2005

Nicht das GGS-Ratsmitglied Claus Ludwig hat auf dieser Veranstaltung im Domforum angemerkt, dass ARGE-Mitarbeiter hilfesuchende Hartz-IV-Betroffene zur Beratung zu ihm schicken würden, sondern HP Fischer, Vorsitzender des Bündnisses „gemeinsam gegen sozialraub“, hat von seinen Erfahrungen berichtet.

GGS ist zwar nur mit einem Mandat im Rat vertreten, aber ist keineswegs eine „one-man-show“, sondern ein Gruppe mit rund 100 Mitgliedern und einem 10-köpfigen Vorstand mit den beiden SprecherInnen Barbara Kleine und HP Fischer.

Auch die Arbeit im Rat wird nicht alleine vom Ratsmitglied Ludwig vorbereitet, sondern gemeinsam und wird zum Beispiel bei den Informationsständen vor der „Arbeitsagentur“ und in den Stadtteilen mit der Bevölkerung diskutiert.

Die Formulierung, die im Bericht zu den 1-Euro-Jobs und zum Personalabbau beim Grünflächenamt verwendet wird, ist etwas verkürzt. Tatsächlich kommt am Ende das heraus, was Jürgen Schön beschreibt: Reguläre Jobs werden vernichtet, 1-Euro-Jobs eingeführt. Allerdings werden die Dinge nie in einem so direkten Zusammenhang dargestellt. Die Stadt hat in den letzten Jahren – im Rahmen des allgemeinen Personalabbaus – schon insgesamt 160 Stellen beim Grünflächenamt gestrichen oder nicht besetzt. Weitere rund 130 Stellenstreichungen sollen folgen. Die Einrichtung von 1-Euro-Jobs ist geplant. Es wird also niemand unmittelbar wegen der Einführung der 1-Euro-Jobs aus seinem regulären Arbeitsverhältnis entlassen.

Aber unter dem Strich findet genau das statt: Tarifliche Arbeitsplätze werden vernichtet, rechtlose Zwangsarbeit wird eingeführt, das allgemeine Lohnniveau somit nach unten gedrückt.

CLAUS LUDWIG, GGS-Ratsmitglied, Köln

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