Verwachsende Stadt: Irrlichternde Leuchttürme

Es wird ungemütlich für den absoluten CDU-Senat. Ein Jahr nach dem glanzvollen Sieg bei der Bürgerschaftswahl ist der Lack erkennbar brüchig geworden. Und, unangenehmer noch für den Bürgermeister und seine Getreuen, die Opposition ist in der Lage, die Gunst der Stunde zu nutzen.

Kommentarvon Sven-Michael Veit

Der gestrige Frontalangriff auf die Grundfesten der Senatspolitik zeigt Wirkung, die Strahlkraft der Leuchttürme mutiert zu Irrlichtern. Die CDU-Fraktion gerät zunehmend in die Defensive, für kampfeslustige Gegenwehr mussten Senatschef und sein Finanzsenator schon selbst Sorge tragen.

SPD und GAL hingegen treten nunmehr geschlossen gegen den gemeinsamen Gegner an, und sie belassen es nicht bei wortreichem Gemäkel. Dem Leitbild der wachsenden Stadt, das Rote und Grüne lange ratlos betrachteten, beginnen sie konzeptionelle Alternativen entgegenzusetzen.

Dass der Senat es ihr leicht macht, ist nicht der Opposition vorzuwerfen. Der ist es ja, der immer neue Gebührentatbestände für die breite Bevölkerung erdenkt, der sich die viel beschworenen Investitionen in Kinder, Bildung und Zukunft erspart, und der sogar den Tabubruch der Steuererhöhungen begeht. Wer sich nicht mehr anders zu helfen weiß, um die verheißenen Segnungen zu retten, nähert sich dem Offenbarungseid.

Rote und Grüne scheinen zu ihrer Rolle zu finden. Die SPD nimmt ihr Schicksal als Oppositionspartei endlich ernsthaft an, die GAL hat dies schon lange. Gemeinsam, kein Zweifel, erhöhen sie den Druck.

Wurde aber auch Zeit.