Enquetekommission geplatzt

CDU zieht Zustimmung zurück. „Zu teuer.“ Parlamentspräsident Weber verärgert

bremen taz ■ Die Christdemokraten haben den Rückzieher gemacht. Eine Enquetekommission, die sich mit der finanziellen Zukunft Bremens befassen soll, wird es nun nicht geben. „Der finanzielle Aufwand steht nach Ansicht der CDU-Fraktion in keinem Verhältnis zum Aufwand“, teilte Fraktions-Chef Jörg Kastendiek mit. Bürgerschaftspräsident Christian Weber reagierte mit Verwunderung und Ärger.

Erst im Herbst vergangenen Jahres hatten die Fraktionen zugestimmt, dass das Parlament eine Enquetekommission „Bremen 2020 – Sanierung und Zukunftssicherung“ einberufen solle. Die Planungen für eine Expertenrunde waren angelaufen. Gestern nun hatte die CDU erklärt, das Expertengremium koste „mindestens 500.000 Euro“. Das sei zu viel.

Weber kritisierte, diese Zahl sei „völlig aus der Luft gegriffen“. Auch verwundere die Anmerkung der CDU, „die zu erwartenden Ergebnisse“ der Kommission rechtfertigten nicht die Geldausgabe. „Erstaunlich, dass die CDU die Ergebnisse der Enquetekommission beurteilen kann, bevor sie überhaupt mit der Arbeit angefangen hat“, so Weber.