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Archiv-Artikel

Abstimmung zu Meads vertagt

BERLIN afp ■ Der Haushaltsausschuss des Bundestages wird nicht wie geplant in der kommenden Woche über die Beschaffung des umstrittenen Raketenabwehrsystems Meads abstimmen. Einem entsprechenden Wunsch der FDP hätten alle Fraktionen im Haushaltsausschuss zugestimmt, erklärte der Obmann der FDP in dem Gremium, Jürgen Koppelin, gestern in Berlin. Bis Ende März hat die Regierung Zeit, den Einstieg in die Meads-Entwicklung zu besiegeln. Der EADS-Konzern soll mit den Nato-Partnern aus den USA und Italien das Projekt entwickeln, das in der rot-grünen Koalition umstritten ist. Der Vizevorsitzende der Grünen-Fraktion, Hans-Christian Ströbele, bekräftigte die Ablehnung des Raketenabwehrsystems. „Wenn wir die Entscheidung verschieben, heißt das nicht, dass wir hinterher zustimmen“, sagte er der Mitteldeutschen Zeitung. Nach Informationen des Blattes werden sich die Spitzen der Koalition demnächst mit dem Thema befassen und versuchen, einen Kompromiss zu finden.