Autos kaufen keine Autos

betr.: „Nur Kunden können’s richten“, Kommentar von Hannes Koch, taz vom 5. 3. 05

Man hält es kaum für möglich: Nach Jahren der angebotsorientierten „Reformen“, die Staat, Arbeitnehmer und Transferempfänger Unsummen gekostet, an der Arbeitslosigkeit aber nichts geändert haben, kommt die Bundesregierung tatsächlich auf die Idee, dass die Misere auf dem Arbeitsmarkt mit der Schwäche der Nachfrage zu tun haben könnte. Ja, man kann es nicht oft genug sagen: Autos kaufen keine Autos. Dieser lächerlich einfache Zusammenhang wird auch dadurch nicht falsch, dass ihn plötzlich Wirtschaftsminister Daniel Düsentrieb für sich entdeckt und ein milliardenschweres Konjunkturprogramm ins Auge fasst. Doch damit der richtigen Einsicht bloß keine sinnvollen Taten folgen, rechnet Hannes Koch ihm flugs vor, dass das ja alles sowieso irgendwie nichts brächte und außerdem kein Geld da sei.

In der Tat: Der Staat hat kein Geld, er hat es jahrelang für seine „Reformen“ verfrühstückt. Aber er hat die Möglichkeit, es sich da zu holen, wo es sich konzentriert: bei Vermögensbesitzern und den Beziehern hoher Einkommen (denen er gerade erst den Grenzsteuersatz ohne Not kräftig gesenkt hat). Dass es davon in diesem Land erfreulicherweise genug gibt, hat uns just diese Woche der Armuts- und Reichtumsbericht vor Augen geführt. FRANZ WÖSTE, Celle

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