Bündnis gegen Spams

Verbraucherschützer, Wettbewerbshüter und Internet-Branche wollen den Versand von Werbemails eindämmen

BERLIN taz ■ Software-Angebote, Penisverlängerungen, Potenzpillen – im elektronischen Postfach landet meist mehr als der Empfänger haben will. Ein neues „Aktionsbündnis gegen Werbemüll im Internet“ bestehend aus Verbraucherschützern, Wettbewerbshütern und Internet-Branche will das ändern.

Auf Initiative des Bundesministeriums für Verbraucherschutz haben sich der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv), die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs (WBZ) und der Verband der deutschen Internetwirtschaft (eco) zusammengeschlossen. Ziel des Bündnisses: unverlangt zugesandte elektronische Werbebotschaften, kurz Spams, zu verhindern.

Denn Spams sind ein Problem: Rund die Hälfte aller gesendeten Mails ist jetzt schon unerwünscht, Tendenz steigend. Und Spams sind attraktiv. Wenn nur 0,025 Prozent aller Empfänger auf die Werbemail antworten, macht der Spammer Gewinn – und richtet wirtschaftlichen Schaden in Milliardenhöhe an. Denn der Empfänger muss die E-Mail löschen, oft werden die Botschaften erst gelesen und dann als Spam eingestuft. So geht Arbeitszeit verloren. Allein im Jahr 2003 sind nach einer Studie der EU weltweit 12 Milliarden Euro Schaden entstanden.

Das Aktionsbündnis soll die bereits vorhandenen Kräfte bündeln und damit besser nutzen. So könne eco durch technisches Wissen den Absender ermitteln und der Verbraucherverband sowie die Wettbewerbszentrale mittels Verbandsklagen gerichtlich gegen Verstöße vorgehen, so Bundesverbraucherministerin Renate Künast (B90/Grüne). Jede einzelne Spam-Mail, die nicht auf dem Bildschirm erscheine, sei ein „Gewinn“. Für das Versenden von Spams sollen mit der Änderung des Teledienstegesetzes – auch Anti-Spam-Gesetz genannt – Bußgelder bis zu 50.000 Euro fällig werden. Allerdings würde nur das Fälschen des Absenders unter Strafe gestellt und nicht das Spammen selbst.

Weiteres Problem: Nur rund sechs Prozent aller Spam-Versender kommen aus Deutschland, Tendenz fallend. Und nur wer aus Deutschland Spams versendet, kann mit den hiesigen Sanktionen bestraft werden.

SVENJA BERGT