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Archiv-Artikel

CIA sorgte sich um die geplanten Tötungsteams

US-GEHEIMDIENSTE Pläne sollten Inhaftierung in Geheimlagern und Raketenbeschuss ersetzen

WASHINGTON dpa/taz | Die CIA-Geheimpläne zur Tötung von Al-Qaida-Führern sind nach einem Bericht der New York Times an einer Vielzahl von logistischen, rechtlichen und diplomatischen Hindernissen gescheitert. Wie das Blatt am Dienstag unter Berufung auf ehemalige und derzeitige Regierungsbeamte berichtete, hatte der US-Geheimdienst seit 2001 Pläne entwickelt, kleine Teams zur Tötung von mutmaßlichen Terroristen der al-Qaida zu entsenden, statt sie in geheime CIA-Lager zu bringen oder sie per Raketenbeschuss aus der Luft zu töten. Die Pläne seien vage geblieben und niemals ausgeführt worden.

Die Umsetzung der Pläne scheiterte nach Informationen der Zeitung unter anderem an der Frage, wie die Rolle der Vereinigten Staaten verschleiert werden könnte. Auch sei nicht klar gewesen, ob die Verbündeten informiert werden sollen und was zu tun wäre, wenn US-Agenten oder ihre ausländischen Helfer bei einer Operation gefasst würden. Die Antwort auf die Frage, ob die Operation mit internationalem Recht zu vereinbaren sei, stand ebenfalls aus.

Nach Angaben von Beamten, die das Geheimprogramm kannten, wurden die Pläne jedoch nie ganz zurückgestellt. Die Pläne seien in den hektischen Wochen nach den Anschlägen vom 11. September 2001 entworfen worden. Damals hatte Bush einen geheimen Befehl unterzeichnet, der es der CIA erlaubte Al-Qaida-Terroristen in aller Welt gefangen zu nehmen oder zu töten.

US-Präsident Barack Obama kritisierte unterdessen das CIA-Geheimprogramm. „Der Präsident ist der Auffassung, dass der Kongress stets vollständig und rechtzeitig informiert werden soll, wie es gesetzlich vorgeschrieben ist“, sagte sein Sprecher Robert Gibbs.