EU-Pläne gegen Gaskrisen

ENERGIE Mitgliedstaaten sollen Gasreserven für 60 Tage vorhalten. Kommission will mehr Macht

BRÜSSEL afp | Mit neuen Notfallplänen will die EU-Kommission künftig Gasversorgungskrisen wie zu Jahresbeginn vorbeugen. „Wir müssen auf das Schlimmste vorbereitet sein“, erklärte Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Donnerstag in Brüssel. Der Kommissionsvorschlag sieht vor, dass jedes Land Pläne aufstellt, um sich im Winter für mindestens 60 Tage selbst mit Gas versorgen zu können.

Die Brüsseler Kommission würde nach den Plänen im Bedarfsfall europaweit Maßnahmen koordinieren, damit beispielsweise Gas umgeleitet werden kann und so alle Länder versorgt werden. Zu Jahresbeginn hatte der Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine zu Lieferausfällen geführt, was in einigen EU-Mitgliedsländern Versorgungskrisen zur Folge hatte. EU-Energiekommissar Andris Piebalgs verlangt daher Investitionen etwa in Gasspeicher und Vorrichtungen an Pipelines, mit deren Hilfe Gasströme umgeleitet werden können.

Zur langfristigen Vorsorge müssten die Regierungen der Mitgliedstaaten den Plänen zufolge die EU-Kommission über Gasverträge mit Drittstaaten unterrichten. Dies beträfe vor allem Verträge mit der russischen Gazprom. Insgesamt kommt nach Kommissionsangaben mehr als die Hälfte des in der EU verbrauchten Gases aus Drittstaaten; bis 2020 soll der Anteil auf über 80 Prozent steigen.

Der Bundesverband der Deutschen Industrie kritisierte, eine Einheitslösung für alle Mitgliedstaaten der EU sei für die Versorgungssicherheit weder sinnvoll noch wirtschaftlich. Zunächst müssten die Unternehmen zuständig sein, dann die Mitgliedstaaten und nur „im äußersten Notfall“ die EU-Kommission.