Pflege ohne Reform

Gesundheitsministerin Schmidt hält Reform der Pflegeversicherung erst nach 2006 für realistisch

BERLIN ap ■ Trotz wachsender Defizite der genau zehn Jahre alten Pflegeversicherung sieht Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt wegen des Streits mit der Opposition über das richtige Konzept kaum noch Chancen für eine Reform noch in dieser Legislaturperiode. Im rbb-Inforadio wies sie darauf hin, dass dabei Bundestag und Bundesrat mitziehen müssen. „Ich bin da im Wahljahr nur verhalten optimistisch“, schränkte sie ein. Ansonsten müsse die Aufgabe „direkt nach der Bundestagswahl“ 2006 angepackt werden.

Die SPD-Politikerin bekräftigte, dass im Sommer Vorschläge für die Weiterentwicklung vorgelegt würden. Die Versicherung habe sich bewährt, betonte sie. Eine von der Union ins Spiel gebrachte Abkoppelung der Pflegebeiträge vom Lohn lehnte Schmidt ab. Dies wäre „irgendwann für die Menschen nicht mehr finanzierbar“, sagte sie. Sie trat dafür ein, bei der prozentualen Belastung zu bleiben.