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Archiv-Artikel

Kanzler will sich erklären

Schröder kündigt Rede im Bundestag zu China an

BERLIN afp ■ Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) will nach der Kritik aus allen politischen Lagern seine Position zur Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China im Bundestag darlegen. Er wird am 14. April im Parlament dazu Stellung nehmen, wie eine Regierungssprecherin gestern in Berlin bestätigte. Anlass für Schröders Rede am Donnerstag kommender Woche wird einem Bericht der Frankfurter Rundschau (Donnerstagsausgabe) zufolge ein Antrag der Opposition sein, das Waffenembargo zu bestätigen. Außenminister Joschka Fischer (Grüne) habe noch nicht entschieden, ob auch er in der Debatte reden werde. Regierungssprecher Béla Anda sagte vor Journalisten in Berlin, es gebe keinen Dissens zwischen Schröder und Außenminister Fischer. Fischer hatte zuvor gesagt, in der Frage des Waffenembargos vertrete er eine skeptischere Haltung als der Kanzler.