Grüne weiter für Waffenembargo

SAARBRÜCKEN ap ■ Grünen-Chef Bütikofer hat den Widerstand seiner Partei gegen die Aufhebung des Waffenembargos gegen China bekräftigt. „Was die Grünen in dieser Frage vertreten, wird auch in der SPD vertreten“, sagte er in der Saarbrücker Zeitung. Selbst aus der Wirtschaft kämen warnende Stimmen. „Wenn wir zusammen mit vielen sagen, dies sei nicht der richtige Zeitpunkt für eine Aufhebung des Waffenembargos, haben wir die stärkeren Argumente, auch wenn das China von heute nicht mehr das von 1989 ist.“ Bundeskanzler Schröder hatte angekündigt, sich notfalls gegen den Bundestag für ein Ende des Embargos einzusetzen.