Klinikzukunft unklar

CHARITÉ Teilprivatisierung querbeet abgelehnt

Der Streit über die Zukunft der in Finanznöten steckenden Berliner Charité geht weiter. Nach der Einrichtung selbst lehnte auch die rot-rote Koalition einen Vorstoß zur Zerschlagung und Teilprivatisierung des Klinikums ab. Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) sprach sich ebenso ablehnend gegen einen Verkauf aus. Der Präsident der Freien Universität (FU) Berlin, Dieter Lenzen, hatte angeregt, das Universitätsklinikum Benjamin Franklin (UKBF) in Steglitz mit einem privaten Investor und der FU zu betreiben sowie Charité-Standorte in Mitte oder Wedding aufzugeben.

Die Vorschläge seien absurd und leisteten keinen Beitrag dazu, die strukturellen Herausforderungen der Charité zu lösen, sagte der SPD-Wissenschaftsexperte Lars Oberg am Montag. Es wäre unverantwortlich, die Charité zu zerschlagen und ihrer Funktionalität zu berauben. Der Gesundheitsexperte der Linken, Wolfgang Albers, bezeichnete die Debatte zudem als überflüssig. Er betonte, die Linke unterstütze den Vorstand der Charité in seinem Bemühen, das Klinikum „langfristig als öffentliches Unternehmen zu sichern“.

Nach Auffassung von Nußbaum müssen die wissenschaftlichen und die kommunalen Krankenhäuser in Berlin innovativ zusammenarbeiten, um mehr Wirtschaftlichkeit erreichen, die Arbeitsplätze sichern und weiterhin eine hochwertige medizinische Versorgung garantieren zu können. Zugleich stellte der Senator „unmissverständlich“ klar: „Es geht mir um die Zukunftsfähigkeit dieser wichtigen medizinischen Einrichtungen. Eine Privatisierung oder Teilprivatisierung kommt dabei für mich überhaupt nicht infrage!“

Der Senat hatte den geplanten Neubau eines Bettenhauses der Charité kürzlich auf Eis gelegt. Statt der vom Klinikum geforderten 750 Millionen Euro für Investitionen wurden zunächst nur 330 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Alles Weitere soll von einem wirtschaftlichen Konzept für Vivantes und die Charité abhängen. (ddp)