Schießen leichter gemacht

BUNDESWEHR Jung gibt neue Taschenkarte heraus: Vorbeugende Gewalt in Afghanistan erlaubt

BERLIN ap/dpa | Nun hat es jeder deutsche Soldat in Afghanistan schriftlich: Er darf auch vorbeugend Gewaltmaßnahmen ergreifen, um das Mandat der Bundeswehr durchzusetzen. Das erklärte der Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) habe die Verordnung für die neue „Taschenkarte“ unterschrieben. Juristisch sei dies keine Änderung. Lediglich Verhaltensmaßregeln in Gefechtssituationen seien leichter „schlüssig herleitbar“.

Die Taschenkarte enthält die Einsatzregeln. In jüngster Zeit waren Vorwürfe laut geworden, die Soldaten hätten keine ausreichenden Befugnisse, in bedrohlichen Situationen Waffengewalt anzuwenden. Klargestellt sei nun, dass nicht „erst auf einen Angriff gewartet werden muss, um verhältnismäßig militärische Gewalt einsetzen zu können“, sagte der Sprecher.

Die Staatsanwaltschaft Potsdam teilte am Montag mit, dass sie derzeit keinen Anlass für ein Ermittlungsverfahren gegen die Bundeswehrsoldaten sehe, die vor einer Woche versehentlich einen afghanischen Jugendlichen töteten. Der Sachverhalt werde aber weiter geprüft. Der Jugendliche war in der Nähe des deutschen Feldlagers Kundus erschossen worden.