Sorglos in Afghanistan

Innensenator sammelt „positive“ Eindrücke in Kabul. Abschiebungen von Flüchtlingen sollen im Mai beginnen

Nach Ansicht von Innensenator Udo Nagel (parteilos) können in Hamburg lebende Afghanen in ihr Herkunftsland zurückkehren. Nagel, der noch bis Ende dieser Woche auf einer Dienstreise in Afghanistan ist, sagte gestern in Kabul der dpa: „Die Flüchtlinge könnten heimkehren.“ Sein bisheriger Eindruck nach Gesprächen mit Regierungsvertretern und Hilfsorganisationen sei „positiv“. Nagel war Sonntag nach Kabul geflogen mit der Begründung, er wolle nicht „am grünen Tisch über den Beginn der Rückführungen entscheiden“.

In Hamburg leben etwa 15.000 Afghanen. Laut Innenbehörde haben nur rund 10.000 ein Bleiberecht, 3.000 aber leben hier ohne gesicherten Aufenthalt. Hinzu kämen etwa 2.000 Menschen, deren Asylanträge noch liefen, in der Mehrzahl aber nicht anerkannt würden, so Behördensprecher Marco Haase: „Die Bewilligungsquote liegt bei zehn Prozent.“ Den Abschiebestopp für Afghanen hatten die Innenminister zuletzt bis 30. April verlängert. Danach, so Haase, werde Hamburg mit Abschiebungen beginnen. Zunächst sollten 500 allein stehende Männer zwischen 18 und 60 Jahren „zur freiwilligen Ausreise bewegt“ oder abgeschoben werden.

Das Auswärtige Amt (AA) in Berlin warnt indes „dringend“ vor Reisen in das mittelasiatische Bürgerkriegsland. Dort drohten „Terroranschläge, Schießereien und Überfälle“. Die afghanische Regierung sei nicht „in der Lage, landesweit Ruhe und Ordnung zu gewährleisten“, so das AA. Auch bestehe in „weiten Landesteilen keine medizinische Versorgung“. Eva Weikert