Schilys Rüge an Schaar kritisiert

SPD-MdB: Innenminister soll sich entschuldigen. Einwände gegen Biometrie berechtigt

BERLIN ap ■ Innenminister Otto Schily soll sich nach Ansicht des SPD-Abgeordneten Jörg Tauss beim Datenschutzbeauftragten Peter Schaar für seine Rügen entschuldigen. Damit wäre der Konflikt rasch beendet, meinte Tauss gestern im „InfoRadio“. FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt und Verbraucherministerin Künast nahmen Schaar gegen Schilys Vorwurf der Überschreitung von Kompetenzen in Schutz.

Entzündet hatte sich der Disput an der öffentlichen Forderung Schaars, ein Moratorium bei der Einführung neuer Pässe mit biometrischen Merkmalen einzulegen und die Antiterrorgesetze zu überprüfen. Schily hatte ihn daraufhin aufgefordert, sich um seine eigentliche Aufgabe zu kümmern. Tauss sagte, Schaar habe „lediglich seine Aufgaben wahrgenommen und pflichtgemäß gehandelt“. Schily habe sich dagegen bislang nicht um die drängenden Probleme hinreichend gekümmert.

Schily lehnte ein Moratorium definitiv ab. Zu den Antiterrorgesetzen sagte er, Schaar habe kein politisches Mandat, um sich in dieser Frage zu äußern. Datenschutzexperte Spiros Simitis meinte, hätte Schaar sich nicht geäußert, „hätte er seine Aufgabe verfehlt“.

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