Bremen erster Kandidat

Zukunft II Nußbaum rechnet mit Fusionen

Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) sieht die Zinsentwicklung als eines der größten Risiken für die Bremer Haushaltssanierung. Von entscheidender Bedeutung sei auch die Höhe der Tarifabschlüsse. Die Sanierungsvereinbarung sei unter den Bedingungen des sehr guten Steuerjahres 2008 geschlossen, betont Linnert, durch die Finanz- und Wirtschaftskrise sei Bremen in eine deutlich höhere Staatsverschuldung getrieben worden. Ihr Amtsvorgänger, der heutige Berliner Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) rechnet derweil damit, dass einige Bundesländer aus finanziellen Gründen ihre Selbstständigkeit verlieren werden. Als „erste Kandidaten“ sieht er dafür Bremen und das Saarland, aber auch Fusionen von Hamburg und Schleswig-Holstein oder Berlin und Brandenburg seien denkbar. Voraussetzung für eine Neuordnung der Bundesländer sei jedoch ein Schuldenschnitt für die finanzschwachen Länder. Ein Teil der Altschulden müsse dann der Bund übernehmen.

dpa, taz