Berlusconi macht aus alt wenig neu

Italiens Premier tritt mit geringfügig umgebildeten Kabinett wieder an. Sein Vertrauter Giulio Tremonti zurück in Regierung. Buttiglione wird Kulturminister

ROM afp ■ Nach wochenlanger Regierungskrise versucht Italiens Premier Silvio Berlusconi mit einem geringfügig umbesetzten Koalitionskabinett den politischen Neuanfang. Am Samstag legten Berlusconi und seine Minister vor Präsident Carlo Azeglio Ciampi ihren Amtseid ab. Unter anderem rief Berlusconi seinen langjährigen Vertrauten, Exwirtschaftsminister Giulio Tremonti, als Vizeregierungschef ins Kabinett zurück. Tremonti hatte im Sommer 2004 nach einem Koalitionsstreit die Regierung verlassen müssen. In der kommenden Woche muss sich das neue Kabinett Vertrauensabstimmungen im Parlament stellen.

Noch am Samstagmorgen war Berlusconi mit seinem zweiten Stellvertreter, AN-Chef und Außenminister Gianfranco Fini, zu Verhandlungen über die Nominierung Tremontis zusammengekommen. Präsident Ciampi hatte Berlusconi am Vorabend erneut mit der Regierungsbildung beauftragt. Der rechtskonservative Regierungschef war am Mittwoch zurückgetreten, um den Weg zur Kabinettsneubildung freizumachen.

Bei der Umbildung seiner Regierung beschränkte sich der Premier auf die Neubesetzung von Randministerien. In den wichtigsten Ressorts gab es keine Änderungen. So sollte Europaminister Rocco Buttiglione von der christdemokratischen UDC das Kulturressort übernehmen. Der AN-Politiker Francesco Storace sollte Gesundheitsminister werden; Gianfranco Scajola von Berlusconis Forza Italia sollte das Industrieministerium leiten.

Das schlechte Abschneiden der Mitte-rechts-Koalition bei den Regionalwahlen war der Auslöser der schwersten Regierungskrise seit Berlusconis Amtsantritt vor vier Jahren. Die AN und die UDC hatten Berlusconi und seine Partei Forza Italia für die Schlappe verantwortlich gemacht, eine Kabinettsumbildung und eine Neuausrichtung des Regierungsbündnisses verlangt. Die Minister der UCD hatten ihre Ämter niedergelegt.