Aufrüstung per EU-Verfassung

betr.: „Attac macht gegen Brüssel mobil“, taz vom 25. 4. 05

Wie Attac und hoffentlich die Mehrheit der französischen Bevölkerung lehne auch ich diese EU-Verfassung ab, denn sie schreibt die Aufrüstung der Europäischen Union fest. Im Verfassungsentwurf heißt es: „Die Mitgliedsstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern.“ Das bedeutet kontinuierliche Aufrüstung, die die Welt auf keinen Fall friedlicher machen wird.

Wenn die Europäische Union wirklich den Frieden in der Welt will, sollte sie statt das Militär die gewaltfreie Bearbeitung von Konflikten fördern. Doch dafür werden schon in Deutschland nur Brosamen ausgegeben, während der Etat der Bundeswehr die Steuerzahler jährlich mit über 25 Milliarden Euro belastet. Die Abrüstung gehört in den verfassungsmäßigen Rang erhoben, nicht die Aufrüstung!

Wenn überhaupt, kann die Verfassung nur in der Bevölkerung verankert werden, wenn sie darüber abstimmen darf. Aber gerade weil sie so wichtig ist, wollen die Politiker dabei nicht Gefahr laufen, sich die Butter vom Brot nehmen zu lassen und entmündigen dafür die Wähler. Ein trostloser Zustand. JOACHIM FISCHER, Bremen