Israel kompromissbereit?

SIEDLUNGSBAU Verteidigungsminister Barak sieht Möglichkeiten für den Friedensprozess

JERUSALEM rtr | Israel ist im Gegenzug für Friedensschritte arabischer Staaten in der Siedlungspolitik anscheinend zu Konzessionen bereit. Verteidigungsminister Ehud Barak sprach am Donnerstag von synchronen Bemühungen: Einerseits gehe es darum, in der umstrittenen Siedlungsfrage Einvernehmen mit den USA zu erzielen. Andererseits versuche US-Präsident Barack Obama, die arabischen Staaten zu Gesten gegenüber Israel zu bewegen.

Obama ging in Radiointerviews nicht direkt auf einen Bericht der Zeitung Haaretz ein, wonach die USA einen einjährigen Ausbaustopp für die Siedlungen im besetzten Westjordanland fordern. Israel sei für ein sechsmonatiges Moratorium.

Den Vorschlag für einen befristeten Ausbaustopp habe der US-Gesandte George Mitchell Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vorige Woche präsentiert, berichtete Haaretz. Netanjahu und Mitchell sprachen nach dem Treffen von Fortschritten in den Bemühungen um Frieden, die vor allem durch den Streit über die Siedlungen ins Stocken geraten sind. „Das alles steht im Zusammenhang mit einem großen Plan für eine umfassende regionale Lösung, die sich offenbar zu einer möglichen Initiative von Präsident Obama entwickelt und vor allem die Palästinenser im Blick hat, aber die Tür für Syrien und den Libanon offenlässt“, sagte Barak dem israelischen Rundfunk. Am Dienstag hatte er davon gesprochen, dass die USA binnen Wochen einen neuen Friedensplan für den Nahen Osten vorlegen würden, den Israel akzeptieren sollte.