Neue Partei in Polen gegründet

WARSCHAU dpa ■ In Polen ist als neue Partei der Mitte die Demokratische Partei (PD) offiziell gegründet worden. Zum Vorsitzenden wurde in Warschau Władysław Frasyniuk gewählt, der bisher die linksliberalen Freiheitsunion (UW) führte, die sich zuvor aufgelöst hatte. Ministerpräsident Marek Belka sagte gestern, die PD entstehe, „damit Menschen, die den Glauben an die Politik verloren haben, wieder eine Wahl haben“. Belka gehört noch dem regierenden Bündnis der Demokratischen Linken (SLD) an, hatte aber angekündigt, er wolle sich in der neuen Partei engagieren. „Man muss die Gesellschaft weder retten noch moralisch reparieren, man muss ihr eine Stimme und Möglichkeiten geben“, so Belka. SLD-Parteichef Józef Oleksy und Generalsekretär Marek Dyduch erwogen indes ein konstruktives Misstrauensvotum gegen die Regierung Belka. Zuvor würden aber nächste Woche Gespräche mit dem Regierungschef geführt, so Oleksy. Tadeusz Mazowiecki, der erste demokratisch gewählte Ministerpräsident Polens nach dem Ende des Kommunismus, bezeichnete die neue Partei als proeuropäisch. Mit der Gründung der PD werden historische Grenzen überwunden – zu den Initiatoren gehören sowohl Exbürgerrechtler wie Mazowiecki und Frasyniuk als auch Postkommunisten wie der Wirtschaftsminister Jerzy Hausner, der wegen der Gründung der PD von seinem Posten zurücktrat.