Vom Atommüll und seinen Ursachen

ASSE Niedersachsens Regierungskoalition ließ den Präsidenten des Bundesamtes für Strahlenschutz am Montag im Umweltausschuss zum Atommülllager Asse antreten. Es wurde ein klassisches Eigentor

Wolfram König, der Präsident des Bundesamtes für Strahlenschutz (BFS) trat am Montag vor den Umweltausschuss, um über den Strahlenschutz und den Notfallplan für Asse II zu berichten. Ein BFS-Vertreter, der das vor kurzem schon einmal erledigt hatte, war den Abgeordneten der Regierungskoalition nicht gut genug gewesen. Sie wollten alles vom Chef persönlich hören. Ein klassisches Eigentor. Denn am Ende gab’s eine Lektion in Sachen Asse-Historie, Atomrecht und Verfassungskunde.

König erinnerte daran, dass in dem maroden Atommüllschacht jahrzehntelang ohne rechtlich Grundlage gearbeitet worden ist. Das sei nur möglich gewesen, weil die staatlichen Behörden ihre Aufsichtspflicht verletzt hätten. Allein deshalb sei es zum „illegalen Verbringen von kontaminierten Laugen“ gekommen. Die vom BFS erlassene Strahlenschutzverordnung habe die Arbeiten in der Asse also auf „atomrechtskonforme Grundlagen stellen müssen“. Dazu, erläuterte König, gehören auch die Notfallmaßnahmen. Zum Beispiel für das „dringlichste Problem der Asse, den Wassereinbruch“. Die kritische Grenze liege bei 500 Kubikmeter pro Tag und man habe vorzusorgen, falls sie überschritten wird – etwa durch die Installation von Pumpen und Drainagen.

Dies bedeute aber keineswegs das Präjudizieren einer Verschließungsoption, wie ihm seitens der Koalition vorgeworfen werde. Ob Verfüllung, Umlagerung oder die Rückholung zum Tragen komme, werde zurzeit erarbeitet. „Ich habe da keine Präferenz“, sagte König.

Die Koalition mochte ihn nicht entlassen, ohne sein letztmaliges Nichterscheinen zu thematisieren. Nun wurde König grundsätzlich. Laut Verfassung könne der Ausschuss zwar ein Recht auf kompetente Information geltend machen, aber nicht auf die Person, die diese Infos überbringt. Außerdem mahnte er die Politiker zur Ernsthaftigkeit, denn die Bevölkerung vor Ort sei verunsichert genug. Das bestätigte Heike Wiegel vom Verein „Aufpassen“, die als Vertreterin der Asse-Bürgerinitiativen anwesend war. Sie verbat sich die penetrante Vereinnahmung durch FDP und CDU. „Wir wissen schließlich, wer hier seit Jahren gesagt hat, die Asse sei sicher.“

MICHAEL QUASTHOFF