Atalanta bald auch am Strand

BUNDESWEHR Mission wächst: Bald sollen Piraten am Horn von Afrika auch an der Küste gejagt werden

BERLIN taz | Die EU-Mission „Atalanta“ zum Schutz der Schifffahrt vor Piraten am Horn von Afrika steht vor einer Ausweitung. In Zukunft solle auch an den Küsten Somalias operiert werden, nicht mehr nur zur See – so beschloss es zuletzt das in Europa zuständige Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK). An diesem Mittwoch beriet hierzu der Verteidigungsausschuss des Bundestages.

Fraglich ist dabei, welche Rolle der Bundeswehr im Fall einer Ausweitung zukäme. Bislang ist eine Fregatte der Bundeswehr mit rund 260 Soldaten beteiligt. Sie beschützen Frachter des UN-Welternährungsprogramms und des afrikanische UN-Einsatzes Amisom vor Piraten.

Ein erweitertes EU-Mandat würde bedeuten, dass am Strand gelagerte Logistik von Piraten – Schiffe und andere Hilfsmittel – zerstört werden soll. Derzeit arbeiten die zuständigen Beamten an der Definition von „Strand“. Nicht nur in Deutschland fürchten Kritiker, dass mit einem Betreten des somalischen Bodens das Einsatzgebiet schnell wächst. Als „blanken Wahnsinn“ bezeichnete der Grüne Omid Nouripour die Pläne. Klar ist, dass eine Veränderung des EU-Mandats auch ein neues Bundestagsmandat nach sich ziehen würde. Aber: „Die Zustimmung Deutschlands würde nicht automatisch eine deutsche Teilnahme an den Einsätzen implizieren“, so das Verteidigungsministerium. GOR