Unser Kretschmann

Wohin geht die Reise der Grünen? Sind sie als „Kreidefresser gelandet“, wie der Stuttgarter Schriftsteller Wolfgang Schorlau meint? Manchmal hilft ein Blick von außen. „Die historische Aufgabe von Kretschmann und der Bürgerbewegung besteht nicht in der Verhinderung von Stuttgart 21“, meint taz-Chefreporter Peter Unfried, der einst aus Baden-Württemberg nach Berlin floh. Und dachte, das sei es schon

Der Online-Dialog

Dicke Bretter Bitte erklären Sie uns doch, inwiefern und an welcher Stelle die dicken Bretter abgebohrt sind? Das erschließt sich mir nicht. Ich sehe sie eher als noch ordentlicher befestigt. […] Und wo bitte gestalten die Grünen die Energiewende? Ich suche intensiv, finde aber nichts. CultureVulture

Zukunftsfragen Und wo soll die Unterstützung für Kretschmann herkommen, wenn ein Großteil seiner Wählerschaft sich ziemlich gelinkt vorkommt? Zeitungsleser

Peter Unfried The Ober-Erklärbär ‚fon den Tatz‘ sollte *seine* Zelte besser räumen und Obermeister von Irgendwas werden. - Das täte auch „Kontext“ besser als gut. canislauscher

von Peter Unfried

Das wird dir noch vergehen“, pflegte mein Lateinlehrer zu brüllen, „wenn du erst mal bei der Wehrmacht bist.“ Sein Holzarm belegte, dass er wusste, wovon er sprach. Wenn wir morgens im Bummelzug zur Schule nicht stramm im Abteil saßen, schrie uns der Schaffner aber so was von zusammen. Und der Ministerpräsident war ein schrecklicher Jurist. Mehr braucht man ja wohl nicht zu sagen. Wir flohen also – ich überspringe nun ein paar Jahre und vermutlich auch einen gewissen zivilisatorischen Fortschritt – nach Berlin. Baden-Württemberg war einfach nicht auszuhalten. Und Stuttgart? War sowieso die piefigste Stadt der Welt.

Nun komme ich seit anderthalb Jahren regelmäßig zurück und stelle fest, dass Stuttgart definitiv nicht die piefigste Stadt der Welt ist – eher im Gegenteil. Wenn ich das den Leuten in Berlin erzähle, dann schauen die mich misstrauisch an, wackeln mit den Augenbrauen und brummeln dreimal „Wutbürger“ und dreimal „Kehrwoche“. Vermutlich, um den Spuk zu bannen. Irgendwie passt ihnen das alles überhaupt nicht. Baden-Württemberger sollen gefälligst den alten Klischees entsprechen. Also piefig, obrigkeitshörig, materialistisch und ein bisschen zurückgeblieben sein. Weil: Wo kommen wir denn da hin, wenn die gesellschaftliche Moderne plötzlich in Stuttgart durchdekliniert wird?

Die coolen Jungs gingen nach Berlin, um mitzumischen

Aber das wird sie ja nun. Zumindest mal in Ansätzen. Das ist für Berliner hart. Speziell, wenn sie zugezogene Baden-Württemberger sind. Und das sind ja ganz schön viele. Unser biografisches Selbstbildnis wird erschüttert durch eine schwer auszuhaltende Umkehrung der bisher gefühlten Verhältnisse: Was, wenn sich rausstellt, dass nicht die vor dem ganzen Mief Geflüchteten die wackeren Revolutionäre sind, sondern die, die tapfer dageblieben sind und dafür gesorgt haben, dass der Mief weniger geworden ist?

Und damit ist man zwangsläufig bei unserem Ministerpräsidenten. Die ganzen coolen Jungs (oder zumindest Kuhn, Schlauch und Hermann) gingen nach Berlin, um mitzumischen. Er blieb uncool Jahrzehnte im Stuttgarter Landtag, argumentierte in der Sache und ließ sich dafür von der scheinbar ewigen CDU-Regierung auslachen. Wer braucht Sachargumente, wenn er die Mehrheit hat?

Ich telefonierte neulich mit einem baden-württembergischen Politiker und sagte eher unabsichtlich so was wie: „Und was hält denn unser Ministerpräsident davon?“ Er lachte schallend. Das habe er auch noch nicht gehört, dass Winfried Kretschmann der Ministerpräsident von Berlin sei.

Das nicht. Aber: Winfried Kretschmann steht als Person und als Symbol für die Notwendigkeit der gesellschaftlichen, politischen und ökologischen Moderne – über das Bundesland hinaus. Und er steht für die Möglichkeit eines neuen Baden-Württemberg und damit auch für die Versöhnung mehrerer selbstgefälliger Generationen von schwäbischen und badischen Exilanten mit ihrer Heimat.

Aber er steht auch dafür, dass es höchste Zeit ist, von manchen Illusionen Abschied zu nehmen, wie lange und liebevoll sie auch gepflegt sein mögen. Mit Kretschmann kann nicht das Märchen beginnen. Aber die Realität. Das ist ein harter soziopsychologischer Paradigmenwechsel – grade für das grüne Milieu. Aber genau deshalb kann es auch ein Quantensprung sein.

Was heißt das? Nehmen wir Berlin: Da zerriss es bestimmte Milieus moralisch fast bei dem Gedanken, die Grünen könnten mit der CDU koalieren, um die Regierung anführen zu können. Dann zerriss es bestimmte Leute fast bei dem Gedanken, die Grünen könnten mit der SPD koalieren und würden dafür dem Bau von ein paar Kilometern Autobahn zustimmen. Nun werden diese hochmoralischen Leute von SPD und CDU regiert, die Autobahn kommt sowieso, die ökologische Moderne ist kein Thema mehr und auch sonst nichts. Aber die liebe Seele hat ihre Ruhe. Hauptsache, die Ideale nicht verraten.

Scheiß auf die Ideale.

Wenn in diesem Land etwas vorangehen soll, braucht es verantwortungsbewusste Politiker, die die Kraft und die Unterstützung und die Möglichkeit haben, ihre Ideale in Politik zu transformieren. Aber es braucht auch verantwortungsbewusste Bürger, die sich nicht mehr auf Über-Ich-Moralismus aus dem Off reduzieren. Einen Krieg beendet man nicht, indem man Pazifismus beschwört. Und wenn man Atomkraftwerke abschaltet, muss man den Strom anders erzeugen. „Atomkraft, nein danke“ heißt auch „Erneuerbare, ja bitte“. Und wenn man mehr Bürgerbeteiligung über Wahlen hinaus will, dann muss man sich trotzdem oder gerade auf eine weitere „Tyrannei der Mehrheit“ gefasst machen. Es ist doch eine Schimäre, dass die Bürgergesellschaft eine Mehrheitsgesellschaft sein könnte. Die baden-württembergische Bürgergesellschaft ist nicht Mehrheit, sondern gesellschaftliche Avantgarde. Nach wie vor.

Unterscheiden zwischen Inhalt und Form

Aber sie hat eine immense Kraft bewiesen, sie hat das Bundesland und auch die Bundesrepublik aufgeweckt und verunsichert. Und nun braucht sie die Kraft, um dranzubleiben und sogar auszubauen. Dazu gehört es selbstverständlich, den Ministerpräsidenten und seine Grün-Roten anzutreiben und klarzumachen, dass die Aufgabe nicht mit der Ablösung der ermüdeten CDU beendet ist, sondern erst begonnen hat. Es ist eine Aufgabe, die nicht historisch überhöht werden muss, sondern als Ausdruck einer gewissen Normalisierung zu begreifen ist. Als Regierungswechsel, der die veränderten Verhältnisse im Land sichtbar macht.

Es hilft, deutlich zu unterscheiden zwischen Inhalt und Form der Politik. Eine für die Protestgesellschaft unerwünschte inhaltliche Ausrichtung der Politik wie im Fall Stuttgart 21 kann mit einer erwünschten Innovation des politischen Systems einhergehen. Dazu braucht es auch eine kritische Reflektion der Irrtümer dieses Bürgerprotestes. Das meint nicht die Stilverfehlungen („Lügenpack“), sondern den Versuch einer Delegitimierung von Institutionen, wo politische Inhalte gemeint waren. Wenn heute Kretschmann mit Schuhen beworfen wird, so sagt das mitnichten aus, dass er wie Mappus geworden sei.

Bezeichnenderweise hatten auch die Grünen selbst an zentraler Stelle Probleme, zwischen Inhalt und Form zu unterscheiden. Das war, als Verkehrsminister Winfried Hermann im taz-Interview den Eindruck vermittelte, sein Ministerium stehe nur für einen bestimmten Inhalt zur Verfügung: die Verhinderung von Stuttgart 21. Dass der entschiedene S21-Gegner Hermann das längst korrigiert hat und die Legitimität des Volksentscheids selbstverständlich akzeptiert, ist kein Verrat an der Bürgergesellschaft, sondern Grundlage für ihre Fortentwicklung.

Zur Normalisierung gehört Streit

Kretschmanns eigentliche Aufgabe, und das gilt auch für die Bürgergesellschaft, besteht nicht darin, Stuttgart 21 zu verhindern – auch wenn der Bürgerprotest gegen das Projekt mit seiner emotionalen Radikalität den politischen Wechsel im Land ermöglicht hat. Der Protest gegen ein Anti-Zukunfts-Projekt hat die Bürgerbewegung entzündet – aber die entscheidende Zukunftsfrage ist nicht, ob und wie der Bahnhof gebaut wird, sondern wie es in Zukunft zu tragfähigen politischen Entscheidungen kommt. Also geht es sehr wohl um inhaltliche Fragen der Energiewende. Aber auch darum, wie Kretschmann und sein Umweltminister Untersteller einen Weg zur Energiewende finden, der von dieser Gesellschaft getragen wird. Da können sich gerade auch hehre grüne Oppositionsideologien als nicht praktikabel erweisen.

Die entscheidende Frage ist, ob die Baden-Württemberger Avantgarde ihr Feuer bewahren und damit ein gesellschaftliches Pro-Zukunfts-Projekt entzünden kann, das viele im Land begeistert. Doch auch das bedeutet erst einmal Streit: Bürger gegen Bürger. Zur Normalisierung gehören neue Streitkonstellationen: Naturschützer gegen Windkraftbefürworter. Und weiterhin Bürger gegen Politik. Auch hier geht es um Normalisierung. Die Bürgergesellschaft muss Routine entwickeln, die nötig ist, um bei allem inhaltlichen Streit die Verfahren zu respektieren. Es wird und muss offen ausgetragene Konflikte geben. Das ist auch ein Problem, da sich viele nach Ruhe sehnen.

Ein regierender Politiker kann an Streit im Grunde schon gar kein Interesse haben, weil das seine Umfragewerte in der Regel in den Keller bugsiert. Aber das sind entscheidende Streite, die jetzt nicht vertuscht werden dürfen, sondern geführt werden müssen. Da kann man Winfried Kretschmann an seinen Worten messen, dass er bereit ist, die Bürgergesellschaft mitzuentwickeln.

Früher pflegte Kretschmann davon zu sprechen, dass man „dicke Bretter bohren“ müsse, um das Land zu verändern. Das Brett ist mit der Regierungsübernahme allenfalls angebohrt. Der Gestaltungsrahmen eines Ministerpräsidenten und seiner Landesregierung ist eng. Wenn man ihn nicht wie Vorgänger Mappus ins Verfassungswidrige ausdehnt. Der Bedeutungsverlust der Länder nimmt zu. Dann noch die komplizierte Koalition mit einer abstiegsbedrohten SPD, die im Grunde in eine andere Zukunft will. Vor allem aber ist das Land – jenseits der Regierung, der Stuttgarter Innenbezirke und einiger Unistädte – immer noch weitgehend das alte Land. Verwaltung, Landräte, Bürgermeister, alle schwarz – aber längst nicht alle so müde wie die nunmehrige Oppositionspartei im Landtag. Man kann die nicht alle mit der Kalaschnikow erledigen, wie das ja grade auch die Linken früher zu tun pflegten. Man muss mit ihnen ins Gespräch kommen, so hart das auch ist.

Kretschmann wird also keine Revolution machen, auch keine „stille“, die er im Spiegel mal angekündigt hat. Aber er kann an entscheidender Stelle die Evolution voranbringen und die kulturelle Veränderung, indem er das Neue der Bürgergesellschaft und vor allem auch das neue Wirtschaften immer wieder ausspricht – und verkörpert. Auch im Gegensatz zu seinem SPD-Augenhöhenpartner Nils Schmid, der ja Benzin im Blut hat, der Arme. Kretschmann ist immer noch relativ unpopulistisch, sehr unprätentiös und meist fern von üblichen Inszenierungen und Platitüden. Mit einem Wort: auch für einen Politiker glaubwürdig. Und das ist wichtig.

Was die Grünen angeht, so entzaubert Ministerpräsident Kretschmann sie, was etwaige Heilserwartungen angeht. Aber gleichzeitig entdämonisiert er sie auch. Das ist ein Anfang, dem konsequenterweise kein Zauber innewohnt. Der alte Reflex wäre demnach zu sagen, dass das doch auch alles wieder nur Scheiße ist, draufzutrampeln – und abzuhauen. In die innere Emigration. Oder nach Berlin. Aber was sollte man da? Der Anfang der Neuerfindung von Baden-Württemberg hat einen unschlagbaren Vorteil: Er ist real.

Neulich habe ich meinen Kindern gesagt, sie sollen ihr Spanisch und Chinesisch mal lassen und dafür endlich Schwäbisch lernen. Die können das nämlich nicht. „Schwäbisch?“, riefen sie empört. „Bist du bescheuert?“ Mag sein. Aber ich fürchte, ohne Schwäbisch wird man im 21. Jahrhundert nicht auskommen. Außerdem verstehen sie sonst nicht, was Kretschmann sagt. Mitarbeit: Martin Unfried

Peter Unfried ist Chefreporter der taz. Geboren in Schwäbisch Gmünd, aufgewachsen in Stimpfach, Studium in Stuttgart und Tübingen. Alles in Baden-Württemberg.