Notfall bei der Charité

Das Uniklinikum droht, 1.500 Mitarbeiter zu entlassen, wenn die Gewerkschaft Tarifabsenkungen nicht zustimmt

Die Charité droht, noch in diesem Herbst 1.500 Mitarbeitern betriebsbedingt zu kündigen. Das teilte der Aufsichtsrat des Universitätsklinikums gestern mit. Hintergrund sind die gescheiterten Tarifverhandlungen mit der Gewerkschaft Ver.di. Diese hatte sich geweigert, einem „Notlagentarifvertrag“ zuzustimmen. Der sieht vor, bis 2010 rund 40 Millionen Euro bei den Personalkosten in Europas größtem Universitätsklinikum einzusparen.

Thomas Flierl, PDS-Wissenschaftssenator und Vorsitzender des Charité-Aufsichtsrats, appellierte an die Tarifpartner, die geplatzten Verhandlungen wieder aufzunehmen. Wenn man sich auf Tarifabsenkungen von 40 Millionen Euro einigen könne, seien die Kündigungen vom Tisch.

Die Gewerkschaft Ver.di aber sieht in der Situation der Charité „keine unmittelbare Notlage“. Bei ihrem Nein stützte sich die Gewerkschaft auf ein Gutachten des Berliner Zentrums für Gesundheitsforschung (Zagg), das der Charité attestierte, „für die nahe Zukunft über ausreichend Eigenkapital und Liquidität“ zu verfügen. Das Zagg-Gutachten wies allerdings auch darauf hin, dass spätestens 2007 die Rücklagen der Charité, die weiterhin jährlich Verluste einfährt, erschöpft seien.

Bislang hatte das Uniklinikum in seinem Sanierungskonzept den Abbau von 2.300 der bislang insgesamt 15.000 Vollzeitstellen vorgesehen – jedoch ohne betriebsbedingte Kündigungen. Die 1.500 jetzt angedrohten Kündigungen kämen noch hinzu.

Seit Februar ist bekannt, dass das Universitätsklinikum wegen gekürzter Landeszuschüsse und der Einführung des neuen Abrechnungssystems nach Fallpauschalen bis zum Jahr 2010 rund 212 Millionen Euro sparen muss – allein 144 Millionen davon beim Posten Personal.

TINA HÜTTL