Kulturressort hortete Million

bremen taz ■ In Erklärungsnöte geriet Kultur-Staatssekretärin Elisabeth Motschmann gestern in der Bürgerschaft. Auch auf insistierende Nachfragen der Grünen-Politikerinnen Karoline Linnert und Karin Krusche konnte die Staatsrätin nicht genau erklären, warum rund 879.000 Euro im Jahre 2004 nicht ausgegeben worden seien. „Die Mittel, die hier unter erheblichen Anstrengungen für notleidende Kulturbetriebe bereit gestellt wurden, fließen jetzt ungenutzt an den Finanzsenator zurück“, so die Grüne Fraktionschefin Karoline Linnert. Motschmann hatte behauptet, die Kulturprojekte hätten das Geld nicht angefordert. In welchen Bereichen die Reste sich im Kulturressort gebildet hatten, konnte sie nicht erklären. Anstelle einer klaren Antwort auf die klare Anfrage der Grünen las die Staatsrätin von ihrem Antwortblatt Wortmüll vor: Die Gelder kämen „erst dann zur Auszahlung, wenn sie liquiditätsmäßig anfallen“.