Viel Geld für ein „ökologisches Risiko“

ELBVERTIEFUNG Grüne aus ganz Norddeutschland lehnen Baggerprojekt ab. Kosten von bis zu 630 Millionen errechnet

Eine weitere Kostenexplosion bei der geplanten Elbvertiefung befürchten die Grünen aus Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Gesamtkosten von 630 Millionen Euro statt ursprünglich kalkulierter 180 Millionen Euro hat der wirtschaftspolitische Sprecher der Hamburger GAL, Anjes Tjarks, errechnet. Davon entfielen auf den Bund 388 Millionen, auf Hamburg 243 Millionen Euro. Damit sei die Elbvertiefung „nicht nur ein ökologisches Risiko“, sondern auch ein „finanzielles Fiasko“, so Tjarks. „Kostensteigerungen wie bei der Elbphilharmonie“, kommentierte GAL-Fraktionschef Jens Kerstan.

Nach einem Treffen mit Stefan Wenzel, grüner Fraktionschef im niedersächsischen Landtag, und Marlies Fritzen, Umweltpolitikerin der Grünen im Kieler Landtag, bekräftigen alle drei auf einer gemeinsamen Pressekonferenz im Hamburger Rathaus, die Elbvertiefung „geschlossen abzulehnen“.

Die ausstehende Zustimmung Niedersachsens zu den Baggerplänen werde noch lange auf sich warten lassen, glaubt Wenzel. Ungelöste Probleme seien die Deichsicherheit und die eventuelle Versalzung des Altes Lands. Wegen des „Verschlechterungsverbots“ im niedersächsischen Wasserhaushaltsgesetz dürfe die Landesregierung in Hannover gar nicht zustimmen, glaubt Wenzel: „Ein Nein ist zwingend.“

Das Umweltministerium in Hannover hat „nach ergebnisoffener Prüfung“ einen Beschluss „in den nächsten Wochen“ in Aussicht gestellt.  SMV