Tief im Westen

NORDRHEIN-WESTFALEN FDP und Linkspartei drohen bei der Landtagswahl am 13. Mai unterzugehen. Sie liegen klar unter der 5-Prozent-Hürde. Neue Spitzenkandidaten versuchen bei Parteitagen Hoffnung zu machen. Doch die Stimmung bleibt düster

BERLIN taz | Mit neuen Spitzenkandidaten versuchen FDP und Linkspartei aus dem Stimmungstief in Nordrhein-Westfalen zu kommen. Die Liberalen nominierten am Sonntag den ehemaligen FDP-Generalsekretär Christian Lindner fast einstimmig auf Platz 1 der Landesliste. Die Linkspartei wählte am Samstag ihre Landesvorsitzende Katharina Schwabedissen auf den ersten Listenplatz. Die 39-Jährige, die bisher keinen Parlamentssitz hatte, bekam jedoch nur 70,3 Prozent der Stimmen.

Beiden Parteien droht bei der vorgezogenen Neuwahl am 13. Mai das Aus. In Umfragen lag die FDP zuletzt bei 4 Prozent, die Linkspartei kam sogar nur noch auf 3 Prozent. Bei der letzten Wahl im Sommer 2010 hatten sie noch mit 6,7 beziehungsweise 5,6 Prozent die Fünfprozenthürde überschritten.

Entsprechend waren die Parteitage von Durchhalteparolen geprägt. „Wir sind gekommen, um zu bleiben“, versuchte Schwabedissen der Basis der Linkspartei Mut zu machen. Auch wenn sie selbst zugab, dass der Wiedereinzug in den Düsseldorfer Landtag nicht leicht werde. Ähnlich argumentierte Lindner. Man werde trotz aller Kritik und Häme in den Wahlkampf ziehen, verkündete der 33-Jährige.

Entspannter zeigten sich SPD und Grüne, die ebenfalls am Wochenende ihre Spitzenkandidatinnen bestätigten. Die bisherige rot-grüne Minderheitsregierung wird laut Umfragen von der Neuwahl profitieren.

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