Vielleicht ein Kompromiss

ELBPHILHARMONIE Stadt unterbreitet angeblich Lösungsvorschlag im Streit mit Hochtief

Die Stadt Hamburg ist in Sachen Elbphilharmonie in die Offensive gegangen. Pünktlich zur für Dienstag avisierten Vernehmung des Architekten Ernst Höhler im Untersuchungsausschuss ist dem Hamburger Abendblatt ein internes Kulturbehörden-Papier zugegangen, das Lösungsvorschläge für den stagnierenden Bau enthält.

Dem am Sonnabend erschienenen Bericht zufolge will die Stadt erzwingen, dass Hochtief das statisch riskante Dach bis zum 31. Mai fertigstellt. Hochtief hatte dies seit Oktober verweigert und erst kürzlich vorgeschlagen, es – samt zusätzlichen Stahlträgern – weiterzubauen. Sollte dies nicht bis Ende Mai geschehen, will die Stadt Hochtief eventuell wegen unberechtigter Leistungsverweigerung kündigen. Dies kann in letzter Konsequenz eine Kündigung des gesamten Vertragsverhältnisses mit Hochtief bedeuten.

Einen gravierenden Eingriff ins Vertragswerk bedeutet auch der Vorschlag der Stadt, Hochtief die Planung für die Technische Gebäudeausrüstung – Belüftung und Brandschutz etwa – abzunehmen. Hochtief hatte diese unter Verweis auf fehlende städtische Pläne immer wieder verzögert.

Vergleichsweise irrelevant liest sich dagegen der im Abendblatt erwähnte Passus zum Schiedsgerichtsverfahren. Auf ein solches hatten sich beide Seiten bereits im März geeinigt. Das neue Papier soll konkrete Vorschläge für die Besetzung des Gremiums enthalten, das die Parteien wohl teils einvernehmlich besetzen müssen.

Wie weit der Abendblatt-Bericht in der Sache korrekt ist, war am Sonntag nicht zu erfahren. In groben Zügen bestätigte Behörden-Sprecher Enno Isermann zwar den Artikel. Bei näherer Nachfrage traf das aber nicht auf alle Textpassagen zu.

Auch Hochtief-Sprecher Bernd Pütter hielt sich bedeckt: „Wir werden das Papier in Ruhe prüfen und uns zu gegebener Zeit äußern.“ Norbert Hackbusch, der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion, forderte derweil „ein Ende der Geheimniskrämerei“. In einer schriftlichen Kleinen Anfrage hat er den Senat um Details gebeten.  PS