Europa nur Fliegengewicht

Europas Staats- und Regierungschefs wurden vom klaren Nein der Niederländer zur EU-Verfassung (61,6 Prozent) kalt erwischt. Ratlos und hektisch suchen sie nach einem Weg aus der Krise Europas. Kanzler Schröder flog noch gestern nach Luxemburg, um mit EU-Ratspräsident Juncker über das „Non“ der Franzosen und „Nee“ der Holländer zu beraten. „Die Krise um die Verfassung darf nicht zur Krise Europas werden“, sagte Schröder. Am Samstag kommt deshalb Frankreichs Staatspräsident Chirac zum Krisengespräch nach Berlin ins Kanzleramt. Der grüne Europa-Spitzenpolitiker Cohn-Bendit fordert im taz-Interview, Teile der Verfassung jetzt europaweit zur Abstimmung freizugeben. Was denn nun? Soll der Ratifizierungsprozess weiterlaufen wie bisher? Und was passiert, wenn sich die momentane Negativstimmung überträgt auf die Bürger in Luxemburg, Dänemark und Polen? Bei den Volksabstimmungen in diesen Ländern könnte sich die EU schon ihre nächsten Schlappen abholen.

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