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Archiv-Artikel

Zeitplan bis zur Wahl

Kurz nach der Landtagswahl müssen sich die NRW-Parteien um die Kandidatenaufstellung für die Bundestagswahl kümmern. Der Zeitplan für vorgezogene Wahlen könnte so aussehen.1. Juli Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) verliert die Vertrauensfrage im Bundestag7. Juli Beginn der Sommerferien22. Juli Letzter möglicher Termin für Bundespräsident Horst Köhler, das Parlament aufzulösen. Dann müssten binnen 60 Tagen Neuwahlen stattfinden.Juli/August Aufstellung der Wahlkreiskandidaten und Landeslisten der Parteien (Gruppierungen, die bislang nicht im Bundestag vertreten sind, müssen 200 Unterstützungsunterschriften pro Kreiswahlvorschlag und 2.000 Unterschriften für einen Landeslistenvorschlag einreichen). 90 Tage vor der Wahl wäre normalerweise die Beteiligungsanzeige der Parteien selbst notwendig geworden. Der Bundeswahlausschuss hätte nach bisheriger Rechtslage spätestens am 72. Tag vor der Wahl für alle Wahlorgane feststellen müssen, welche Parteien zugelassen werden. Eine Verkürzung der Fristen muss noch beschlossen werden. 19. August Ferienende in NRW18. September Bundestagswahl