Wie rassistisch ist die Polizei?

DEBATTE Forum an der HU mit großem Zulauf

Es fängt an mit einem Anruf. Es geht um einen Nachbarschaftsstreit in Schöneberg. Die Polizei kommt, aber sie hilft nicht. Sie schlägt Slieman H. mit einem Schlagstock zusammen und setzt Pfefferspray ein. Im Krankenhaus erliegt der 32-Jährige seinen Verletzungen. Das war im Februar 2010. Zwei Monate später wurden die Ermittlungen gegen die Polizei von der Staatsanwaltschaft eingestellt.

Die Geschichte von Slieman H. steht am Anfang der Veranstaltung „Rassismus in Polizei und Justiz“, organsiert von ReachOut, KOP und dem Arbeitskreis kritischer Juristen der HU (akj). Rund 150 Menschen sind dazu am Mittwochabend in den Senatssaal der Humboldt-Universität gekommen. „Heute kann viel diskutiert werden, aber nicht, ob es Rassismus in Polizei und Justiz gibt. Das ist unstrittig“, sagt Ria Halbritter von der Vereinigung Berliner Strafverteidiger gleich zu Beginn.

Sieben ReferentInnen teilen sich das Podium. „Wir müssen die Frage diskutieren, ob unsere Gesetzgebung rassistisch ist oder ob sie rassistisch ausgelegt wird“, fordert Michael Plöse vom akj. Er referiert darüber, wie das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz durch andere, konkurrierende Gesetze außer Kraft gesetzt wird. Für Nichtjuristen ein schwieriges Terrain. „Kann ich das nachlesen, um es besser zu verstehen?“, fragt eine Frau.

Es geht um antimuslimische Ressentiments bei der Polizei, um Medienberichte, die Ängste schüren. Chamberlin Wandji vom Antirassismusreferat der HU referier noch einmal eindringlich den Tod von Oury Jalloh, der 2005 in einer Dessauer Polizeizelle verbrannte. Bis heute ist der Fall nicht abschließend geklärt. „Wenn wir zusehen und dulden, machen wir uns zu Komplizen“, sagt Wandji.

„Er ist der einzige Schwarze unter den Referenten, woran liegt das?“, fragt ein Teilnehmer. Die Kampfbegriffe „schwarz“ und „weiß“ werden verhandelt, ebenso der Zusammenhang von Rassismus und kapitalistischer Gesellschaft. Viele Fragen können nur angerissen werden.

Am Ende sagt ein Teilnehmer: „Wenn ich als schwarzer Deutscher diskriminiert werde, merke ich immer wieder , dass mir Menschen nicht glauben. Aber Öffentlichkeit zu schaffen, ist die einzige Möglichkeit, sich zu wehren.“ JAK