Zypern-Gespräche stehen vor dem Aus

DIPLOMATIE UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sagt eine internationale Konferenz wegen fehlender Diskussionsgrundlagen ab. Türkische Seite will nur noch unter Bedingungen weiter verhandeln

BERLIN taz | Die Verhandlungen über eine Lösung des Zypernkonflikts stehen vor dem Aus. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon informierte am Samstag in New York den zyperngriechischen Präsidenten Demetris Christofias und den zyperntürkischen Verhandlungsführer Dervis Eroglu, dass man in den UN-gesponserten Verhandlungen zwischen beiden Parteien nicht genug Fortschritte erzielt habe. Zuvor hatte Christofias angekündigt, an einer solchen Konferenz gar nicht erst teilnehmen zu wollen. Ban appellierte an beide Seiten, dennoch weiter für den Frieden auf der Insel zu arbeiten. UN-Sonderbotschafter Alexander Downer werde in dieser Woche deshalb nach Zypern reisen.

Damit stehen die fast vier Jahre geführten bilateralen Verhandlungen um eine Wiedervereinigung der Insel vor dem Aus. Grundlage dieser Gespräche zwischen den beiden Volksgruppenführern sollte die Gründung eines gemeinsamen Bundesstaates zwischen der griechisch dominierten Republik Zypern und dem türkischen Nordteil sein, der sich nach einem Krieg 1974 abspaltete. Doch es gelang beiden Seiten nie, eine gemeinsame Grundlage zu finden. Während die Inselgriechen auf einer starken Zentralregierung beharren, wollten die Machthaber der nur von der Türkei anerkannten Türkischen Republik Nordzypern lediglich einem lockeren Staatenverbund zustimmen. Zudem verzettelte man sich in Details.

Die türkische Seite hat damit gedroht, weiteren Verhandlungen nur nach Bedingungen zuzustimmen. Eroglu verlangte eine Aufwertung seines Landes. Zudem verstärkt die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch die Republik Zypern ab dem 1. Juli die Spannungen. Für das halbe Jahr dieser Präsidentschaft lehnte Eroglu direkte Verhandlungen mit den Nachbarn ab. Beobachter halten es für wahrscheinlich, dass weitere Gespräche deshalb scheitern.

Auf zyperntürkischer Seite kursiert für diesen Fall ein ominöser, offiziell nie bestätigter „Plan B“. Danach plant die Türkei, die internationale Gemeinschaft um eine Anerkennung Nordzyperns zu bitten. Zudem soll beabsichtigt sein, die leer stehende Geisterstadt Varosha wieder zu besiedeln. Dort lebten früher Zyperngriechen. Eine UN-Resolution verlangt, das Gebiet unter die Administration der Vereinten Nationen zu stellen.

KLAUS HILLENBRAND

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