Die rot-grüne Armee

KOMMENTAR VON RALPH BOLLMANN

Nie war die Rolle der Bundeswehr so wenig umstritten wie heute. Wenn die Armee morgen ihr 50-jähriges Bestehen feiert, dann wird das Szenario völlig anders sein als noch beim Jubiläum zehn Jahre zuvor. Der damalige Regierungssitz Bonn war am Tag des Zapfenstreichs von Gegendemonstranten geradezu belagert. Auch im Bundestag hielten die meisten Abgeordneten von SPD und Grünen stramm dagegen, als die schwarz-gelbe Mehrheit den ersten ausländischen Kampfeinsatz in Bosnien beschloss.

Damit ist es längst vorbei. Die Debattenredner von damals, Rudolf Scharping und Joschka Fischer, haben die Bundeswehr vier Jahre später in den viel weiter gehenden Kosovo-Einsatz geführt. SPD und Grüne vermochten, was eine konservative Regierung bei weitem nicht so reibungslos geschafft hätte. Ohne dass es nennenswerten Widerstand gegeben hätte, gewöhnten sie die deutsche Bevölkerung an den Gedanken von Kriegseinsätzen. Ähnlich wie bei den Sozialreformen ist der Konsens allerdings auf Politik und Medien beschränkt. Der Bevölkerung hingegen ist weit weniger klar, was sie eigentlich mit Afghanistan oder dem Sudan zu schaffen hat.

Kommt die Union im Herbst an die Regierung, könnte der Konsens auch im Parlament beendet sein. Der SPD-Linken und vor allem den Grünen winkt dann die Versuchung, zu einem populären Antimilitarismus Zuflucht zu nehmen. Erst recht, wenn ihnen eine pazifistische PDS oder Linkspartei im Nacken sitzt. Das gilt selbst für den Fall, dass eine mögliche Kanzlerin Angela Merkel den vorgezeichneten Bahnen rot-grüner Politik folgt. Sollte sie in ihr oppositionelles Abenteurertum aus der Zeit des Irakkriegs zurückfallen, bräche der Konflikt sofort aus.

Die Erfahrung in allen kontinentaleuropäischen Ländern zeigt: Wo immer konservative Regierungen an der Macht sind, polarisiert der Streit um Militäreinsätze die Gesellschaft. Linksregierungen haben es dagegen viel leichter, einen Konsens in dieser Frage herzustellen. Das sollte mancher in der Bundeswehr bedenken, der sich von einer Regierung Merkel womöglich mehr politischen Rückhalt erhofft – und vor allem mehr Geld. Nicht mal für Letzteres könnte es am Ende reichen.