Mindestlöhne europaweit gestiegen

ARBEIT 20 von 27 EU-Ländern haben einen gesetzlichen Mindestlohn – und der ist trotz Wirtschaftskrise in vielen Ländern angestiegen, zeigt eine Studie. Deutschland hat keine Verdienstuntergrenze

DÜSSELDORF dpa/afp | Trotz der Wirtschaftskrise sind in den wichtigsten europäischen Ländern die Mindestlöhne leicht gestiegen. In Westeuropa liege die verbindliche Lohnuntergrenze meist über 8,40 Euro je Stunde, teilte das gewerkschaftsnahe Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung am Dienstag in Düsseldorf mit. In Deutschland gibt es derzeit keinen Mindestlohn.

Der Auswertung zufolge haben 20 von 27 EU-Ländern einen gesetzlichen Mindestlohn. In den meisten Ländern seien die Mindestlöhne zuletzt am 1. Januar 2009 angehoben worden. In Frankreich, den Niederlanden und Luxemburg wurden sie seitdem sogar ein zweites Mal heraufgesetzt, so das Institut. Den höchsten Mindestlohn in Westeuropa gibt es derzeit in Luxemburg mit 9,73 Euro, gefolgt von Frankreich mit 8,82 Euro und Irland mit 8,65 Euro– den niedrigsten in Großbritannien mit umgerechnet 6,41 Euro.

In Deutschland gibt es keinen allgemeinen Mindestlohn, sondern nur verbindliche Lohnuntergrenzen für einzelne Branchen und Berufe.

Der DGB fordert seit längerem einen gesetzlichen Mindestlohn von 7,50 Euro je Stunde. Erst kürzlich hat Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) eine siebenköpfige Mindestlohn-Kommission unter der Leitung des früheren Hamburger Bürgermeisters Klaus von Dohnanyi (SPD) einberufen. Das Gremium, dem ferner zwei Gewerkschafter, zwei Arbeitgebervertreter und zwei Wissenschaftler angehören, soll Branchen mit einer geringen Tarifbindung beobachten und Vorschläge für Lohnuntergrenzen machen. Laut Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) sei man damit im Kampf um „ordentliche Löhne“ einen wichtigen Schritt vorangekommen.

Neben Deutschland gibt es auch in Dänemark, Schweden, Finnland, Österreich, Italien und in Zypern keine Mindestlöhne.

WSI-Tarifexperte Thorsten Schulten erklärte: „In der Krise leisten die Mindestlöhne einen wichtigen Beitrag zur Stabilität von Lohneinkommen und wirken zugleich als Deflationsbremse.“ Zugleich warnte er vor einer Absenkung des Mindestlohnniveaus. Das würde dazu beitragen, die Krise weiter zu verschärfen.