: Die traurigen Grünen
Seit Schröder die Ehe aufgekündigt hat, verhält sich die grüne Parteispitze manisch: Weiter so, lautet die Devise. Solche Realitätsleugnung führt in die totale Depression
Die Spitze der Grünen agiert gegenwärtig wie frau oder mann, die plötzlich von Partner oder der Partnerin verlassen wurden und sich manisch dem Putzen und Aufräumen der ehemals gemeinsamen Wohnung widmen. Die klinische Psychologie spricht in derlei Fällen von kontraphobischem Verhalten, von Realitätsverleugnung und Verdrängung.
Immerhin: Hektische Aktivitäten können tiefen Schmerz, Wut und Ohnmachtsgefühle fürs Erste aufhalten. Läuft die äußerliche Betriebsamkeit freilich unbegrenzt weiter und wird die nötige Trauerarbeit auf die Dauer vermieden, so entsteht, was man als Fassadenpersönlichkeit bezeichnet: ein äußerlich gefasster, vielleicht sogar freundlicher Mensch, der jedoch von einer tiefen Melancholie beherrscht wird, einer Traurigkeit, die endlich in Depression umschlägt.
Die Ankündigungen, man wolle nun das rot-grüne Projekt ordentlich beenden oder weiterführen, im ungünstigsten Fall gar eine putzmuntere Opposition sein, lassen so gesehen Ungutes erwarten. Bedenklicher noch als die erklärte Bereitschaft zur larvierten Depression wirkt die aufbrechende messianische Hysterie, die sich an einem jungen Menschen, der den Namen eines bedeutenden, an den Spätfolgen eines Mordanschlags gestorbenen Studentenführers trägt, entzündet. So wie im alten Russland immer wieder „wahre“, Heil bringende Zaren aus den Tiefen des Volkes auftauchten und es nur noch tiefer ins Verderben stürzten oder wie deutsche Romantiker der Wiederkehr Kaiser Barbarossas aus dem Kyffhäuser harrten, setzt ein Teil der verbliebenen Parteilinken auf jemanden, der, hieße er Karl Heinz Müller, noch nicht einmal lange Praktikant geblieben wäre.
Das alles erinnert an Tom und Jerry: Die munteren Zeichentrickfiguren laufen auch dann noch weiter, wenn ihnen der tragende Boden längst entzogen wurde, und stürzen erst ab, wenn sie plötzlich dessen gewahr werden. Dazu ein Beispiel aus der urbanen Provinz, aus Frankfurt am Main, wo einer grünen Dezernentin vor wenigen Tagen unter wenig schönen Umständen die doch für eine Umweltpartei gewichtige Zuständigkeit für Stadtreinigungs- und Müllgebühren entzogen wurde. In Frankfurt also verkündete der lokale Parteivorsitzende – so, als ob nichts geschehen sei –, dass man weiter auf die bisherige Wählerschaft setze: auf einen „starken Mittelstand, einen bürgerlichen und bodenständigen Teil der Stadtgesellschaft“, der – so lesen wir beruhigt – „für ein Linksbündnis mit der PDS nicht anfällig“ sei.
Mit anderen Worten: Die Frankfurter Partei interessiert sich für das offenkundige Scheitern von Hartz IV, das hier als Kürzel für den von der Regierung Schröder betriebenen, sinn- und erfolglosen Neoliberalismus steht, nicht, sondern setzt auf ein schlichtes „Weiter so“.
An alledem stimmt immerhin so viel, dass sich die Kernwählerschaft der Grünen, also das neue, oft beamtete und gleichwohl (oder deshalb?) sozialstaatsfeindliche Bildungsbürgertum der dem Ruhestand entgegengehenden 68er von gesellschaftlichen Realitäten nicht mehr beeindrucken lässt. Tatsächlich: Angesichts allgemein steigender Lebenserwartung dürfte die grüne Partei, sofern sie keine übermäßigen Managementfehler begeht, mit diesem allmählich abschmelzenden Stimmenpolster noch einige Jahre ganz gut leben. Was sie dabei jedoch unwiderruflich verlieren wird, ist ihre Kraft zur gesellschaftlichen Veränderung. Vom ehemals dynamischsten Teil des deutschen Parteiensystems wird sie zum Teil der Innenausstattung der Republik – ebenso dekorativ wie unnütz.
Das müsste nicht so sein. Immerhin ließe sich der bevorstehende Machtverlust ja auch als Chance begreifen, als Möglichkeit zu einer vom Druck täglicher Entscheidungen und Kompromisse befreiten Selbstreflexion, zu einem schonungslosen Nachdenken darüber, warum Rot-Grün trotz Dosenpfand, Legehennenverordnung, erneuertem Staatsbürgerschaftsrecht und eingetragenen Lebenspartnerschaften innenpolitisch so grandios gescheitert ist.
Der Frankfurter Philosoph Axel Honneth hat den Grünen vor Jahren auf einer viel beachteten Rede auf einem Parteitag nicht nur einen allzu willig aufgenommenen Begriff „erweiterter Gerechtigkeit“ vorgeschlagen, sondern ihnen auch, was schnell verdrängt wurde, einen deutlichen Mangel an innerer Identität vorgehalten. Honneths Diagnose traf zu, seine Therapie wurde jedoch ausgeschlagen. Das wird zumal an der Art deutlich, wie die Partei mit dem epochalen Thema der „Generationengerechtigkeit“ umgesprungen ist. So wurde das unabwendbare demografische Schrumpfen der Gesellschaft als Totschlagargument gegen jede noch so behutsame keynesianische Politik missbraucht. „Generationengerechtigkeit“ schien die Grünen vom Problem der Verteilungsgerechtigkeit, das man eben nicht getrost der vom Brioni-Kanzler gekaperten SPD überlassen durfte, zu entlasten. Übersehen wurde, dass „Generationengerechtigkeit“ in einer auf Verteilungsungerechtigkeit beruhenden Gesellschaft die Chancenungleichheit nur in alle Zukunft fortschreibt und damit den gesellschaftlichen Frieden gefährdet. Verteilungsgerechtigkeit ist gewiss nicht alles, aber ohne Verteilungsgerechtigkeit ist alles nichts.
Der Tiefpunkt einer unüberlegten und opportunistischen Politik der Generationen war indes erreicht, als ein nicht anders als sozialdarwinistisch zu bezeichnender Vorschlag durch die Presse ging: nämlich die von Familienministerin Renate Schmidt propagierte Idee eines einkommensabhängigen Kindergeldes, das die Gebärfreudigkeit von Akademikerinnen steigern soll, um damit die relativ höhere Fruchtbarkeit ungebildeter Armer auszugleichen. Im Endeffekt läuft dieser Vorschlag auf nichts anderes als auf die politische Beglaubigung hinaus, dass Kinder so genannter Besserverdienender wertvoller sind als die der Armen. Von grünen ZukunftspolitikerInnen jedenfalls war dazu nichts zu hören.
Die grüne Partei braucht jetzt eine Auszeit in der Opposition. Die Basis könnte diese erzwungene Pause ohne jede Hast – Landtagswahlen stehen ja nicht bevor – dazu nutzen, kritische Rückschau auf die vergangenen sieben Jahre zu halten, und sich dabei endlich darüber klar werden, wer man ist, was man will und wie hoch der Preis der Macht künftig sein soll. Ohne Zweifel war die Beteiligung an einer Bundesregierung eine Erfahrung, die der Ernsthaftigkeit des politischen Engagements wegen gemacht werden musste, auch wenn sie dazu geführt hat, dass die Partei heute programmatisch nackt und normativ entkernt dasteht. Ob das Profil eines erneuerten grünen Programms mehr sein kann als eine Ansammlung von Formelkompromissen, wird sich weisen. Bürgerinnen und Bürger jedoch, die den Zeitläuften zum Trotz einer linken Partei ihre Stimme geben möchten, werden ab 2009 froh sein, zwischen einer erneuerten linkssozialdemokratischen Option im Sinne von PDS/WASG und einem paradoxen, wertkonservativ linksliberalem Profil à la Bündnis 90/Die Grünen wählen zu können. MICHA BRUMLIK