: Mehr Härtefälle anerkannt
Erfolgsquote beim Bleiberecht von 76,7 auf 96 Prozent gestiegen
Auf Veranlassung der Berliner Härtefallkommission hat Innensenatorin Iris Spranger (SPD) im vergangenen Jahr in 194 Fällen ausreisepflichtigen Menschen aus humanitären Gründen ein Bleiberecht erteilt. Die Erfolgsquote sei gegenüber dem Vorjahr von 76,7 auf 96 Prozent gestiegen, teilte die Senatsinnenverwaltung am Donnerstag in Berlin mit. Der Anstieg sei auf Richtlinien zurückzuführen, die das Ziel haben, Kettenduldungen zu beenden und verstärkt soziale Belange im Härtefallverfahren zu berücksichtigen.
In vielen Fällen seien Aufenthaltstitel unter strengen Auflagen erteilt worden, um den Personen eine Bleibeperspektive zu geben, hieß es. Die fünf Hauptherkunftsländern waren Iran, Pakistan, Georgien, Armenien und die Russische Föderation.
Berlins Innensenatorin sagte, die Härtefallkommission unterstütze Menschen, für die eine Ausreiseverpflichtung aus humanitären oder persönlichen Gründen nicht tragbar sei. Es gehe darum, Menschen, die etwa ihr gesamtes Leben in Deutschland verbracht hätten, die sozial und wirtschaftlich in die Gesellschaft der Stadt integriert seien, eine verlässliche Chance und wirkliche Perspektive zu geben. „Kettenduldungen bieten weder das eine noch das andere“, erklärte Spranger.
Der Härtefallkommission gehören Vertreter der beiden großen Kirchen, der Wohlfahrtsverbände, zweier Senatsverwaltungen sowie des Flüchtlings- wie auch des Migrationsrates an.(epd)
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