Kraft-Wärme-Kopplung

LANDESMÜTTER Mit Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann hat in Nordrhein-Westfalen auch ein neuer Politikstil gewonnen: machtbewusst, weiblich – und smart

DÜSSELDORF/BERLIN taz/afp | Verdanken SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen ihren überraschend klaren Sieg einem Trend zu mütterlicher Politik? Es gebe ein Bedürfnis nach Themen, die „als weiblich gelten“, wie den präventiven Sozialstaat, Kinder- oder Jugendpolitik, sagt die Erlanger Kommunikationswissenschaftlerin Christina Holtz-Bacha. Kraft entspreche dem, weil sie „ein positives Bild einer zupackenden Landesmutter“ abgebe. Mit ihrer „Politik der Einladung“ als Chefin einer Minderheitsregierung habe sie Ängste zerstreuen können.

Auch die hessische SPD-Politikerin Andrea Ypsilanti glaubt, dass Kraft gewonnen habe, „weil sie als eine gilt, die nicht polarisiert, sondern sich kümmert“.

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel erklärte derweil am Montag in Berlin, trotz der Wahlschlappe in Nordrhein-Westfalen sowohl inhaltlich als auch personell an ihrer Linie festzuhalten. Sie lehnte einen Kurswechsel ab und bekannte sich zu Wahlverlierer Norbert Röttgen (CDU) als Bundesumweltminister in ihrem Kabinett.

„Die Kontinuität der Aufgabenerfüllung ist notwendig, um die Energiewende vernünftig gestalten zu können“, sagte sie nach Sitzungen der CDU-Spitzengremien in Berlin. Die CDU hatte mit Röttgen an der Spitze bei der Landtagswahl am Sonntag mit 26,3 Prozent ihr bislang schlechtestes Ergebnis in Nordrhein-Westfalen eingefahren.

Merkel räumte eine „bittere, schmerzhafte Niederlage“, aber keine persönliche Mitverantwortung ein. Zwar sei sie „als Vorsitzende Teil der großen Familie CDU“, sagte Merkel. „Dennoch war es eine Landtagswahl, und das ist auch in diesem Sinne besprochen worden.“

Röttgen bekräftigte, auch nach seinem angekündigten Rückzug vom NRW-Landesvorsitz Minister und Abgeordneter in Berlin bleiben zu wollen.

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