Das unheimliche Zeugnis

THÜRINGEN Expertenurteil: Verfassungsschutz und Polizei haben bei Fahndung nach Nazitrio auf allen Ebenen versagt Durchsuchungsstrategie: fehlerhaft Zielfahndung: fehlerhaft Aktenführung: ohne erkennbare Ordnung Interne Kommunikation: mangelhaft Kooperation mit dem LKA: nicht stattgefunden

BERLIN taz | Eine Expertenkommission um den ehemaligen Bundesrichter Gerhard Schäfer hat den Thüringer Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit dem Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) schwerwiegende Fehler mit fatalen Folgen attestiert. Auf 273 Seiten listet das von der Landesregierung nach Auffliegen des NSU im November 2011 eingerichtete Aufklärungsgremium zahlreiche Versäumnisse von Polizei, Verfassungsschutz und Justiz auf.

Die Kommission wirft vor allem dem Thüringer Verfassungsschutz Versagen vor. So habe es bereits 1998 mehrere Hinweise gegeben, wonach sich das Neonazitrio im Untergrund falsche Identitäten beschaffen und sich bewaffnen wollte. Diese Informationen seien aber nicht richtig ausgewertet worden, heißt es in dem Bericht. Auch hätten die Verfassungsschützer brisante Informationen womöglich aus Konkurrenzdenken nicht an das Landeskriminalamt und die Bundesbehörden weitergegeben.

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