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Archiv-Artikel

„Ich bin dabei, meine Probleme zu lösen“

Ex-Bürgermeister Ulrich Nölle schickt optimistische Botschaften aus dem schuldnerfreundlichen Frankreich

Bremen taz ■ Wo ist Ulrich Nölle? Manche verorten ihn in Straßburg, „buten un binnen“ orakelte über Lyon – möglicherweise inspiriert von einem Namensvetter, der dort dem „Département Mobilité et Transports“ vorsteht. In jedem Fall ist Frankreich ein praktisches Land für den früheren Bremer Bürgermeister und CDU-Finanzsenator, den das Amtsgericht Dresden im Auftrag seiner Gäubiger per zivilrechtlichem Haftbefehl zum Offenbarungseid nötigen will.

Mit maximal 15 Monaten gilt dort die europaweit kürzeste Restschuld-Befreiungsfrist: „Ein sehr halbseidenes Verfahren“, kommentiert Jürgen Sander, promovierter Fachanwalt für Insolvenzrecht. Wohlhabenden Bankrotteuren würde so eine komfortable Möglichkeit eröffnet, ihre Schulden los zu werden. In der „Welt am Sonntag“ werden solche Angebote regelmäßig offeriert – durchschnittlicher Kostenpunkt: 20.000 Euro inklusive Wohnsitzsuche.

Was aber ist mit Nölles Oberneuländer Anwesen und den anderen sieben Bremer Liegenschaften, die das Grundbuch weiterhin für ihn ausweist? Die würden nur gepfändet, wenn parallel von einem Gläubiger ein „Partikularinsolvenzverfahren“ beantragt wird, erklärt Sander – „diese Möglichkeit kennt aber kaum jemand“. Ein weiterer Hinderungsgrund: Deutsche Insolvenzverwalter müssen die Verwertung von Immobilien gebührenfrei betreiben. Auch der gegen Nölle erlassene „zivilrechtliche Haftbefehl“ hat für die Gläubigerseite ihre Tücken. Die nämlich muss gegebenenfalls für die „Unterbringungskosten“ des Festgenommenen aufkommen.

Spätestens im August hätte Nölle wieder einen guten Grund nach Bremen zu kommen: Wenn die jährliche Gesellschafterversammlung der NF-Bank („Nordfinanz“) ansteht. Deren Vorstandsvorsitzender Hans-Jörg Kern ist zuversichtlich, seinen Mitbesitzer dann tatsächlich begrüßen zu können. Schließlich habe ihm der Aktionär gerade erst telefonisch versichert: „Ich bin im Moment dabei, meine Probleme zu lösen.“

Nölles derzeitiges Hauptproblem scheinen die NF-Anteile selbst zu sein. Nach Auskunft der Bank hält er noch 29, seine Frau etwas über sieben Prozent. 1996 waren die Nölles gemeinsam mit dem damaligen Senatskollegen Ralf Borttscheller (CDU-Innensenator) mit 50 Prozent eingestiegen – nachdem Vorbesitzer Benedikt Symeonides aus München wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ verhaftet worden war.

Da Nölle seine Anteile nicht vollständig finanzieren konnte, ist er seitdem Schuldner des Symeonides-Hauptgläubigers „Fränkisches Überlandwerk“. Kern erklärt: „Das ist für uns keine angenehme Situation, tangiert die Bank letztendlich aber nicht.“ Als Aufsichtsrats-Mitglied sei Nölle bereits im vergangenen Jahr ausgeschieden.

Henning Bleyl