: SPD bemäkelt den Problem-Kai
JADE-WESER-PORT Hohlräume in der Kaimauer des Wilhelmshavener Tiefwasserhafens erfordern weitere Sanierungsmaßnahmen, sagt die Landtags-SPD. Eröffnungstermin sei nicht zu halten
SPD-FRAKTIONSVIZE OLAF LIES
Beim Bau des Tiefwasserhafens Jade-Weser-Port gibt es aus Sicht der niedersächsischen SPD möglicherweise weitere Probleme. An der Kaimauer seien Hohlräume aufgetaucht, die mit Beton verfüllt werden müssten, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Olaf Lies gestern in Hannover. Zudem gebe es Zweifel daran, dass die Versicherung bei den bereits bekannten Schlosssprengungen hafte. Die Landesregierung hält weiter an einer Inbetriebnahme am 5. August fest.
Lies befürchtet, dass die Standfestigkeit der Kaimauer gefährdet ist. Man habe einen Katalog mit Fragen erarbeitet, die Wirtschaftsminister Jörg Bode (FDP) morgen im Wirtschaftsausschuss beantworten soll.
Auch zu dem Versicherungsschutz für die bereits bekannten Risse in der Kaje fordert die SPD Antworten. Die Allianz-Versicherung habe erklärt, sie stehe nur für Schäden ein, die nach Fertigstellung auftreten. „Es kann nicht sein, dass der Steuerzahler dann in der Pflicht ist“, sagte Lies. Die Sanierungskosten für die mittlerweile 225 Schlosssprengungen bezifferte der Sozialdemokrat auf 50 Millionen Euro.
Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums reagierte gestern gelassen. Die Hohlräume seien bereits bekannt und Teil der Sanierung. An der geplanten Inbetriebnahme am 5. August ändere sich nichts.
Lies sprach von „Pfusch am Bau“. Er habe „große Sorge“, dass der Termin nur aus politischen Gründen gehalten werde: „Es gibt immer Hinweise auf Probleme, die dann von der Landesregierung bagatellisiert werden.“
Auch Experten halten den Termin im August inzwischen für unwahrscheinlich. „Es ist nicht auszuschließen, dass hier eine ähnliche Katastrophe wie beim Flughafen Berlin-Brandenburg droht“, sagte Jan Ninnemann von der Hamburg School of Business Administration.
Wirtschaftsminister Bode besucht heute die Baustelle in Wilhelmshaven, um Journalisten vor Ort den Stand der Dinge zu erläutern. (dapd)