Plebiszit im Trockenen

Bismarckbad-Ini ist mit Bürgerbegehren erfolgreich

Die Bürgerinitiative „Unser Bismarckbad bleibt“ hat die erforderlichen 5.321 Unterschriften für einen Bürgerentscheid gesammelt. Wie die Initiative mitteilte, ist ihr Bürgerbegehren für die Erhaltung eines Hallenschwimmbades neben dem Altonaer Bahnhof mit Wirkung vom 1. Juni zu Stande gekommen.

Die schwarz-grün dominierte Bezirksversammlung hat jetzt zwei Monate Zeit, das Anliegen der Initiative zu übernehmen. Dabei dürfte den Parteien eine Pro-forma-Übernahme schwer fallen, weil das Bürgerbegehren vorschreibt, das Grundstück des Bismarckbades „in einem Bebauungsplan als Fläche für den Gemeinbedarf und als Hallenbad“ zu sichern. Übernimmt die Bezirksversammlung das Bürgerbegehren nicht, muss spätestens vor Ablauf von weiteren zwei Monaten ein Bürgerentscheid in Altona stattfinden. Dessen Ergebnis hat die Wirkung eines Beschlusses der Bezirksversammlung: Senat und Bürgerschaft brauchen sich darum nicht zu kümmern. knö