Streit um Unigebühr

Nur „Übergangsmodell“: CDU stellt mit der SPD vereinbartes Landeskindermodell in Frage

Bremen taz ■ Kurz vor Sitzung der Wissenschaftsdeputation ist Streit zum Thema Studiengebühren ausgebrochen. Die von den Fraktionsvorsitzenden und dem Koalitionsausschuss erarbeitete Vorlage sei „nicht haltbar“, so der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU, Jörg Jäger.

Der Entwurf negiere, dass „die Bewegung bundesweit in eine andere Richtung“ gehe, sowie die in Niedersachsen beschlossenen Studiengebühren. Jäger bestätigte, weiterhin zum Landeskindermodell zu stehen, das Studierenden mit Erstwohnsitz in Bremen Gebührenfreiheit für das Erststudium einräumt. Dies sei jedoch ein „Übergangsmodell“.

In der SPD stieß der Rückzieher der CDU auf heftige Kritik. „So kann man nicht miteinander umgehen“, sagte die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD, Birgit Busch. „Es schadet der Glaubwürdigkeit der CDU, wenn allein durch den Wechsel des Fraktionsvorsitzenden nicht mehr gilt, was vorher vereinbart war.“ Heute soll es noch einen Einigungsversuch geben. grä