Arena droht Heimniederlage

Eine Erwin-or-Loose-Situation: Heute entscheidet der Düsseldorfer Stadtrat, ob der Kauf der Arena durch die Kommune gekippt wird. Opposition sucht Mehrheit gegen CDU-Oberbürgermeister Erwin

VON HOLGER PAULER UND MARTIN TEIGELER

Düsseldorfs Oberbürgermeister Joachim Erwin (CDU) steht unter Druck. Zwei Großprojekte des Düsseldorfer Alleinherrschers drohen in der heutigen Sitzung des Stadtrates zu platzen: Der Bau der umstrittenen Shopping-mall in den Bilker Arcaden und der Kauf der multifunktionellen LTU-Arena (taz nrw berichtete). Besonders bitter für Erwin: In beiden Fällen wird der bisherige Koalitionspartner FDP gegen die CDU stimmen. „Den Alleingang in Sachen LTU-Arena unterstützen wir ebenso wenig wie den aktuellen Vorschlag zu den Arcaden“, sagte FDP-Fraktionschef Alexander Zeitz. „Wir stehen geschlossen.“

Vor allem der Arena-Deal sorgt für Unmut bei den Liberalen. Die CDU hatte vergangene Woche im Hauptausschuss mit einer Stimme Mehrheit, der des Oberbürgermeisters, beschlossen, die städtischen Anteile an der defizitären LTU-Arena von 60 auf 100 Prozent aufzustocken. Der Stadt drohen dadurch angeblich zweistellige Millionenrisiken. Die FDP sah den Arena-Anteilskauf als Bruch des Koalitionsvertrags an. Über das endgültige Ende der Koalition wollen die Liberalen demnächst auf einem Parteitag entscheiden.

Der Düsseldorfer Rat wird sich heute in einer nicht öffentlichen Sitzung mit dem Arena-Deal befassen. FDP, SPD, Grüne und PDS wollen gegen den Alleingang von Erwins CDU stimmen, zusätzlich bräuchten sie aber noch die Stimme einer weiteren Gruppe. Zur Auswahl stehen die Grauen, die Lemmer-Liste um den Neonazi-Aussteiger Thorsten Lemmer und die rechtsextremen „Republikaner“. „Wir hätten uns natürlich eine andere Konstellation gewünscht“, sagte Karin Trepke, Fraktionsgeschäftsführerin der Grünen. Es werde aber wohl eine Entscheidung contra Erwin geben. Der Oberbürgermeister war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Ob die Arena-Entscheidung des Rates tatsächlich bindend ist, bleibt unklar. Die CDU geht davon aus, dass die Mehrheit im Hauptausschuss ausreiche. Der Vertrag wurde bereits eine Stunde nach der entscheidenden Hauptausschuss-Sitzung notariell beglaubigt. Die Christdemokraten beriefen sich damals auf die Dringlichkeit der Sache, dadurch sei eine Zustimmung durch den Rat hinfällig. „Wir werden das nicht akzeptieren“, sagte Anette Steller, Fraktionsgeschäftsführerin der SPD im Stadtparlament. „Laut Gemeindeordnung bedarf der Arena-Deal der Zustimmung des Stadtrates“, heißt es aus der Bezirksregierung Düsseldorf. Da die CDU dies anders sieht, wird es wohl auf eine juristische Entscheidung hinauslaufen.

PDS-Stadtrat Frank Laubenburg wirbt derweil bei den anderen Oppositionsfraktionen für seinen Vorschlag, einen Untersuchungsausschuss zum Thema Arena einzuberufen. „Es blickt doch keiner mehr durch“, so Laubenburg. Es gebe zahlreiche Fragen zur Arena, bei denen vor allem politische und „gegebenenfalls auch strafrechtlich relevante Aspekte“ aufzuklären seien. So habe die Arena-Besitzgesellschaft neben einem städtischen Zuschuss und den städtisch verbürgten Krediten offenbar auch Kredite in Höhe von mehr als 50 Millionen Euro durch die Sparkasse Düsseldorf erhalten, für die es keinerlei Sicherheiten gebe. Nach Laubenburgs Berechnungen wird der „angeblich vereinbarte“ Höchstpreis von 218 Millionen Euro deutlich überschritten. Der PDS-Politiker schätzt die Gesamtkosten auf rund 260 Millionen Euro.