Chefintegrierer lobt sich selbst

MIGRATION Als Deutschlands „wichtigster Integrationsminister“ zog Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) gestern Bilanz über sein Wirken: Die fiel erwartungsgemäß „sehr positiv“ aus

Im Föderalismus gilt „das bewährte Prinzip: Einheit im Ziel – Vielfalt der Wege“

Uwe Schünemann ist nicht nur Niedersachsens Innenminister, sondern, laut einer Pressemitteilung aus seinem Hause, auch Deutschlands wichtigster „Integrationsminister“. Dass heißt, er führt den Vorsitz, wenn die für die Eingliederung der Migranten zuständigen Länderinnenminister tagen. Aber nicht mehr lange. Denn am 1. Oktober übergibt er den Posten an den Kollegen Ingo Wolf aus Nordrhein-Westfalen.

Gestern zog Schünemann Bilanz und die fiel „sehr positiv“ aus. Insgesamt bezeichnete er die vor einem Jahr installierte Integrationskonferenz als „Schritt in die richtige Richtung“. Man habe sich auf „eine universitäre Ausbildung von Imamen in Deutschland“ geeinigt, sagte er, um die „sogenannten Hassprediger“ aus den Moscheen zu verdrängen. Das Angebot umfasse einen Weiterbildungsstudiengang und ein Grundstudium mit Bachelor-Abschluss. Er gehe davon aus, dass der Weiterbildungsstudiengang im Wintersemester 2010 anlaufen könne. Auch auf der Agenda stand die Einigung über „einen gemeinsamen praxis- und anwendungsorientierten Indikatorensatz zum Integrationsmonitoring“. Dahinter verbirgt sich die Absicht der Länder, ihre Eingliederungsbemühungen abzugleichen. Eine Art „Integrationsranking“ sei dabei nicht zu vermeiden, sagte Schünemann. Schließlich stecke viel Geld in den Maßnahmen. Allein die Sprachförderung koste Niedersachsen 65 Millionen Euro im Jahr.

Resümierend berichtete Schünemann über „Fortschritte beim Informationsaustausch und der Zusammenarbeit mit den muslimischen Verbänden sowie den nicht organisierten Muslimen“. Dass die in Niedersachsen üblichen Passkontrollen vor Moscheen von den erwähnten Gruppen gegeißelt und von anderen Bundesländer als nicht gerade integrationsfördernd eingestuft werden, focht den Integrationsminister nicht an. Im Föderalismus gelte immer noch „das bewährte Prinzip: Einheit im Ziel – Vielfalt der Wege“. MICHAEL QUASTHOFF