: Friedehorst zahlt Geld zurück
SOZIALES Die Stiftung Friedehorst zahlt fast eine halbe Million Euro unrechtmäßig erhaltener Leistungen zurück, hat aber nichts verbrochen
Im Streit um unrechtmäßig kassierte Leistungen der Sozialbehörde zahlt die diakonische Stiftung Friedehorst in Bremen pauschal und einmalig 470.000 Euro an die Stadt zurück. Darauf hätten sich die Stiftung und Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) geeinigt, teilten beide am Donnerstag mit. Im September vergangenen Jahres war ein Streit um überzahlte Gelder in Höhe von zunächst bis zu 600.000 Euro öffentlich geworden. Sozialstaatsrat Horst Frehe (Grüne) hatte damals die Zentrale Antikorruptionsstelle des Senats und die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Ein Betrugsvorwurf stand im Raum.
Die Hinweise auf die überzahlten Gelder stammten vom Landesrechnungshof und in der Folge von der Innenrevision der Sozialbehörde. Bei dem Konflikt gehe es um vorab geleistete Abschlagszahlungen für Leistungen in der Alten- sowie in der Behindertenhilfe von Friedehorst aus den Jahren 2001 bis 2006, heißt es jetzt nach gründlicher Prüfung.
Über Monate untersuchten Friedehorst und die Behörde die Akten. Die Prüfung habe ergeben, dass die Einrichtung weder strafbar gehandelt noch vorsätzlich gegen Bestimmungen verstoßen habe, bilanzierte Stiftungsvorstand Lothar Lotzkat.
Der Fehler lag nach Analyse der Beteiligten im System: Der Abgleich zwischen Abschlagszahlungen, Nachforderungen und Schlussabrechnung sei nicht ausreichend standardisiert gewesen, hieß es von beiden Seiten. Mit der nun getroffenen Einigung werde ein Schlussstrich unter die zum Teil neun Jahre zurückliegenden Vorgänge gezogen. Die gründliche Aufarbeitung habe auch zu Neuerungen im Abrechnungsverfahren geführt, ergänzte Sozialstaatsrat Frehe.
Zur Stiftung Friedehorst gehören Hilfen für ältere und behinderte Menschen, ein Berufsförderungswerk sowie ein neurologisches Rehabilitationszentrum für Kinder. Insgesamt sorgen rund 1.600 Mitarbeitende für 2.500 Menschen. (epd,taz)